De Maizière und Friedrich

Wulff ernennt neue Minister, Guttenberg legt Mandat nieder

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Der Bundespräsident hat de Maizière und Friedrich die Ernennungsurkunden überreicht. Guttenberg wurde gleichzeitig entlassen.

Berlin. Thomas de Maizière (CDU) ist neuer Verteidigungsminister. Bundespräsident Christian Wulff ernannte den bisherigen Innenminister am Donnerstag im Schloss Bellevue als Nachfolger des zurückgetretenen Karl-Theodor zu Guttenberg, der nune auch sein Bundestagsmandat niedergelegt hat. Zu Maizières Aufgaben gehöre nun unter anderem die Bundeswehrreform. „Ich wünsche Ihnen dafür alles erdenklich Gute.“ CSU-Landesgruppenvorsitzender Hans-Peter Friedrich wurde zum Innenminister ernannt. Guttenberg war über die Plagiatsaffäre gestürzt. Im Verteidigungsministerium war im Anschluss an die Ernennung die Amtsübergabe mit militärischen Ehren geplant.

Der aus dem Amt geschiedene Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg hat nun auch sein Bundestagsmandat niedergelegt. Guttenberg schaltete für die Verzichtserklärung einen Notar ein. Das Dokument wurde am Donnerstag Bundestagspräsident Norbert Lammert (CDU) übermittelt.

Nach Angaben der „Bild“-Zeitung unterschrieb Guttenberg die Verzichtserklärung in Anwesenheit des Notars am Mittwochabend im Verteidigungsministerium. Guttenberg hatte zwar am Dienstag den Rücktritt von seinen Ämtern angekündigt. Es gab aber zunächst Zweifel, ob dies auch sein Bundestagsmandat einschließt. Mit dem Mandatsverzicht verliert die schwarz-gelbe Koalition einen Sitz im Bundestag, da es für Guttenberg keinen Nachrücker geben wird. Grund dafür ist, dass seine Partei dort bislang über drei Überhangmandate verfügte, die beim Ausscheiden des Mandatsinhabers nicht neu besetzt werden. Union und FDP haben nach Guttenbergs Rückzug aus dem Parlament aber immer noch eine klare Mehrheit von nunmehr 331 der 621 Stimmen.

Guttenberg hat in Berlin außerdem seine Entlassungsurkunde als Verteidigungsminister bekommen. Bundespräsident Christian Wulff überreichte ihm am Donnerstag im Schloss Bellevue die Entlassungsurkunde. Er sprach ihm Dank und Anerkennung aus. „Ich danke Ihnen für Ihren überaus engagierten Einsatz für unser Land.“ Er zollte ihm Respekt. (dpa)

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