Von der Leyen prüft Bildungschip für Kinder aus Hartz-IV-Familien

Berlin/Stuttgart. Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen (CDU) erwägt die Einführung von Bildungs-Chipkarten für Kinder, deren Eltern auf Hartz-IV-Leistungen angewiesen sind. Der wiederaufladbare 200-Euro-Chip soll ihnen den Zugang zu zusätzlichen Bildungsangeboten wie Musik- oder Sportkursen ermöglichen, aber auch den Besuch von Schwimmbädern, Museen und Theatern. Zugleich könnte mit der Chipkarte verhindert werden, dass die zusätzlichen Gelder in den Familien sachfremd ausgegeben werden. Als Vorbild für das Kartensystem gilt die Stuttgarter Familiencard, mit der die Landeshauptstadt seit 2001 Familien mit Kindern unterstützt.

"Wir denken im Ministerium intensiv darüber nach, wie man Kindern aus diesen Familien ohne Stigmatisierung die Teilhabe an Bildung und Kultur ermöglicht", sagte ein Ministeriumssprecher gestern und bestätigte damit "im Prinzip" einen Bericht der "Rheinischen Post". Das Ministerium habe sich noch auf kein bestimmtes Modell festgelegt, sagte der Sprecher.

Die CSU lehnt Sachleistungen statt direkte Geldunterstützung bislang strikt ab, weil ihrer Ansicht nach die Familien damit diskriminiert würden. Nach dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts von Februar muss der Bund bis zum Jahresende die Regelleistungen für Hartz-IV-Familien mit Kindern neu ordnen, um das "menschenwürdige Existenzminimum" zu garantieren. Dabei geht es vor allem um die Bildungskosten für betroffene Kinder.

Der Chef des Städte- und Gemeindebundes, Gerd Landsberg, unterstützt die Idee. "Im Idealfall erhalten Erwerbslose die Chipkarte für ihre Kinder in den Jobcentern", sagte Landsberg der "Rheinischen Post".