Piraten

Debatte über Rassismus und Sexismus in der Partei

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In einem am Karfreitag veröffentlichten Text beklagen die Jungen Piraten, dass Mitglieder mit diskriminierenden Aussagen auffielen. Nach dem Brandbrief der Jungen Piraten sagte ein Sprecher der Parteispitze: "Im Gegensatz zu etablierten Parteien bieten wir nun einmal jedem Basismitglied ein gleichberechtigtes Forum." Gerade Diskriminierungen fielen dadurch leichter auf.

Berlin. Die Piratenpartei schwebt weiter im Umfragenhoch - doch intern gibt es Beschwerden über Rassismus und Sexismus. In einem am Karfreitag veröffentlichten Text beklagen die Jungen Piraten, dass Mitglieder mit diskriminierenden Aussagen auffielen. Nach dem Brandbrief der Jungen Piraten sagte ein Sprecher der Parteispitze: "Im Gegensatz zu etablierten Parteien bieten wir nun einmal jedem Basismitglied ein gleichberechtigtes Forum.“ Gerade Diskriminierungen fielen dadurch leichter auf. Grünen-Politiker Volker Beck warf den Piraten dagegen vor, nicht genügend gegen „Hass und Menschenverachtung“ vorzugehen.

Die Nachwuchsorganisation Junge Piraten hatte am Wochenende auf ihrer Homepage einen offenen Brief veröffentlicht, der die Herabwürdigung von Frauen und Ausländern in der Partei anprangerte. Als Beispiel führten sie ein paar besonders rüde Kommentare aus Nutzerforen der Partei auf. "Derartige Aussagen werden oft als Einzelmeinungen abgetan“, kritisieren die Nachwuchspiraten.

"Zehn Prozent Idioten“

Die Parteispitze versuchte zunächst abzuwiegeln: Die Jungpiraten würden die Sache "sehr vereinfacht und sehr einseitig“ darstellen, sagte Parteichef Sebastian Nerz der Nachrichtenseite "Spiegel Online“. Nach Kritik im Netz sah sich der Vorstand nun noch einmal veranlasst, Stellung zu beziehen. "In jeder Partei gibt es zehn Prozent Idioten“, sagte Pressesprecher Aleks Lessmann am Montag. Er versicherte: "Die Piratenpartei Deutschland spricht sich eindeutig und unmissverständlich für Gleichberechtigung, Integration und ein kulturelles Miteinander aus.“

Für die Grünen reicht das als Reaktion der Parteispitze nicht aus. Allzu oft bügele der Bundesvorsitzende solche Erscheinungsformen mit dem Verweis auf die Meinungsfreiheit ab, sagte Fraktionsgeschäftsführer Beck. "Hass und Menschenverachtung lassen sich aber nicht mit der Meinungsfreiheit rechtfertigen, sie sind von einer demokratischen Partei zu bekämpfen“, forderte er. Auch die stellvertretende SPD-Vorsitzende Manuela Schwesig hat der Piratenpartei vorgeworfen, nicht genug für Frauen zu tun. Es verwundere sie bei den Piraten, dass bei ihnen kaum Frauen vorkämen, sagte Schwesig dem „Hamburger Abendblatt“. „Das entspricht nicht meinen Vorstellungen von einer jungen, modernen Partei“, so Schwesig weiter. Die SPD-Politikerin forderte die Piraten auf, sich „den Inhalten“ zu stellen. „Sie werden nicht dauerhaft mit der Haltung durchkommen, keine Meinung zu wichtigen Themen zu haben“, sagte Mecklenburg-Vorpommerns Sozialministerin.

(dpa/dapd)

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