Kommentar: Saarland

Oskar treibt Grüne nach Jamaika

Egbert Nießler

Die Zeiten, in denen Parteien in Deutschland bei Wahlen absolute Mehrheiten erreichen konnten, sind vorbei. Das weiß die SPD schon länger, das hat sogar die CSU in Bayern erfahren müssen, und auch die CDU hat ihre alleinigen Machtpositionen eingebüßt.

Zuletzt in Thüringen und im Saarland. Große Koalitionen der nicht mehr ganz so großen Volksparteien CDU und SPD verschleißen beide auf Dauer. In dem mittlerweile etablierten deutschen Fünf-Parteien-System sind Fantasie und neue Wege gefragt, um künftig regieren zu können.

Nachdem in Hamburg zuerst das schwarz-grüne Experiment gewagt wurde und dieses nicht besser oder schlechter läuft als andere Koalitionen zuvor auch, ist es nun am Saarland, einen neuen Schritt zu wagen und die Ausschließeritis, die vor der Bundestagswahl unter den Parteien grassierte - Grüne wollten nicht mit Gelben, Rote nicht mit Dunkelroten, und so weiter - , zu durchbrechen. Um das zu ermöglichen, müssen sich die Beteiligten bewegen. Eine reibungslose Zusammenarbeit ist deswegen noch nicht garantiert. Allen dreien eröffnen sich aber neue Machtperspektiven und den Grünen zudem die Möglichkeit, sich vom linken Lager zu lösen, in das sie bisher automatisch einsortiert wurden.

Wenn es für die Entscheidung der Grünen eines letzten Anstoßes bedurfte, kam die Androhung des ehemaligen Ministerpräsidenten und jetzigen Kovorsitzenden der Linkspartei, wieder im Saarland aufzutauchen, gerade recht. Oskar ante portas hat den Weg nach Jamaika beschleunigt. Lafontaines Partei wird es im Westen weiter schwer haben. Ein Programm von Reichtum bis Frieden für alle mag Protestwähler in Scharen binden. Wenn es an verantwortliche Regierungsarbeit geht, müssen potenzielle Partner aber nach wie vor stutzig werden. Auf Bundes- wie auf Landesebene.