Große Pläne

Ypsilanti will sich im November zur Ministerpräsidentin wählen lassen

Hessens SPD-Vorsitzende Andrea Ypsilanti will nach vorne: Sie strebt an, sich in der ersten Novemberwoche im Landtag zur Ministerpräsidentin wählen zu lassen. Mögliche Termine in den Koalitionsverhandlungen von SPD und Grüne für eine Sondersitzung sind zwischen dem 4. und 7. November angepeilt.

München. Bereits für diesen Freitag haben SPD und Grüne demnach um ein Gespräch mit Landtagspräsident Norbert Kartmann (CDU) gebeten. Am 1. und 2. November sollen Parteitage von SPD und Grünen über den Koalitionsvertrag abstimmen.

Voraussetzung für die Wahl Ypsilantis ist ein erfolgreicher Abschluss der Verhandlungen, der für heute angestrebt seib sollte. Bei den Hauptstreitthemen, dem Ausbau der Flughäfen Frankfurt und Kassel-Calden, seien SPD und Grüne gestern aber noch zu keinem Ergebnis gekommen.

Die nächste reguläre Plenarsitzung ist erst am 18. November. Hintergrund für den angestrebten früheren Wahltermin sei zum einen die Sorge, dass unerwartete Ereignisse die Wahl Ypsilantis gefährden könnten, wenn nach den Parteitagen zu viel Zeit vergeht. Zum anderen gebe es in der Koalitionsrunde den Plan, einen Nachtragsetat für das laufende Haushaltsjahr einzubringen. Er müsste bis Ende Dezember verabschiedet sein.