Untersuchungsausschuss:

Offenes Ergebnis im Fall Kurnaz

Aus Mangel an Beweisen konnte der Untersuchungsauschuss zu den Misshandlungsvorwürfen von Murat Kurnaz, der von 2001 bis zum Sommer 2006 in US-amerikanischer Gefangenschaft in Guantanamo auf Kuba saß, kein eindeutiges Ergebnis liefern.

Berlin. Die Misshandlungsvorwürfe des ehemaligen Guantanamo-Häftlings Murat Kurnaz gegen Elite-Soldaten der Bundeswehr können nach einer Untersuchung im Verteidigungsausschuss des Bundestages weder bestätigt noch zurückgewiesen werden. Das Ergebnis nach fast zweijähriger Prüfung sei, dass der Nachweis für den von Kurnaz beklagten Tathergang Anfang 2002 in einem US-Gefangenenlager im afghanischen Kandahar ebenso wenig erbracht werden könne wie der Nachweis des Gegenteils. Das sagte der Vorsitzende des Untersuchungsausschusses, Karl Lamers (CDU), in Berlin. Kurnaz habe durchaus einen glaubwürdigen Eindruck gemacht. Aber in dem konkreten Fall habe es keine Beweise für seine Vorwürfe gegen zwei Soldaten des Kommandos Spezialkräfte (KSK) gegeben.

Der in Bremen aufgewachsene Türke Kurnaz wirft zwei KSK-Soldaten vor, sie hätten ihn in Kandahar hinter einem Lastwagen misshandelt. Die Beschuldigten bestreiten die Vorwürfe. Kurnaz war 2001 in Pakistan festgenommen und über Kandahar ins US-Gefangenenlager Guantanamo auf Kuba gebracht worden. Er kam im Sommer 2006 nach dem Engagement von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) frei.

Der Verteidigungsausschuss hatte sich im November 2006 in einen Untersuchungsausschuss umgewandelt, um die Vorwürfe zu klären. Bei Angelegenheiten der Bundeswehr ist der Verteidigungsausschuss als Untersuchungsgremium zuständig. Der Ausschuss hat Lamers zufolge in 24 Sitzungen 49 Zeugen vernommen. Der Abschlussbericht umfasste 470 Seiten.

Die Abgeordneten beschäftigten sich in dem Untersuchungsgremium auch mit der Rolle des KSK zu Beginn des deutschen Afghanistan-Einsatzes. Es sei die erste schwierige Mission der Elite-Truppe gewesen, sagte Lamers. Dabei habe es auch Probleme gegeben. Vieles habe auch spontan vor Ort entschieden werden müssen. Eine Konsequenz aus den damaligen Vorgängen sei, dass das Spannungsverhältnis zwischen nötiger Geheimhaltung von KSK-Einsätzen zum Schutz der Soldaten und der rechtzeitigen Information des Parlaments gelöst werden müsse. Hier gebe es Verhandlungen mit der Regierung.