VW-Manager gibt Schröder wieder Aufwind

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Andreas Thewalt

K O M M E N T A R

Die deutschen Sozialdemokraten haben einen neuen Guru. Er heißt Peter Hartz. Und er gehört, sollte die SPD die Bundestagswahl gewinnen, unbedingt mit auf das Siegerpodest. Die Genossen waren schon ziemlich außer Puste geraten. Doch VW-Manager Hartz verschafft ihnen jetzt mit seinen Ideen zur Reform des Arbeitsmarktes die zweite Luft für die Wahlkampf-Schlussetappe. Noch ist kein einziger Hartz-Vorschlag realisiert, das Konzept seiner Kommission noch nicht einmal fertig. Doch allein das Versprechen, binnen dreier Jahre lasse sich die Zahl der Arbeitslosen halbieren, entfaltet in Teilen der Öffentlichkeit bereits die Wirkung einer Wunderpille zum Verscheuchen von Depressionen. Auf dieser ansteigenden Stimmungswelle reitet nun Bundeskanzler Schröder mit beträchtlichem Geschick. Das hat er gestern im Bundestag gezeigt. Er preist Hartz wie einen Wunderheiler an und stilisiert sich zum Wegbereiter von dessen Plänen. Das erleichtert es ihm zunächst, von seiner Regierungsbilanz in der Wirtschafts- und Arbeitsmarktpolitik abzulenken. Die ist eher katastrophal. Auch das vom Kanzler vor vier Jahren offerierte Wundermittel - das Bündnis für Arbeit - entpuppte sich als Placebo. Sinnvolle Reformpläne wurden in der Regierungsmaschinerie oft genug zerfleddert, weil es Schröder und seiner Koalition an Durchsetzungskraft mangelte. Deshalb kommt es jetzt auch nicht so sehr darauf an, ob die Ideen von Hartz etwas taugen. Das tun sie. Die Frage ist, ob die Mehrheit der Wähler Schröder zutrauen wird, diese Vorschläge auch zu realisieren. Die Antwort wird am 22. September gegeben. Wie sie ausfällt, hängt auch davon ab, wie sich jetzt die Union positioniert. Bisher gibt sie vor allem dem bekannten Oppositionsreflex nach: Sie meckert, gibt ihrem eigenen Programm aber zu wenig Kontur. Das ist karg. Denn Schröder gibt Gas.

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