SPD-Basis geht mit Parteispitze hart ins Gericht

Berlin. In der Hartz-IV-Reform und der Rente mit 67 sieht die SPD-Basis die Hauptgründe für die schwere Niederlage bei der Bundestagswahl. Das geht aus einer Befragung aller Ortsvereine der Sozialdemokraten hervor. Daneben wurden als Ursachen für den Absturz bei der Wahl das "Verhältnis zur Linken", "die Rolle der SPD in der Großen Koalition", "fehlende Glaubwürdigkeit", "Profil- und Farblosigkeit" sowie "Entfremdung der Partei von Mitgliedern und Bevölkerung" genannt.

Die SPD hatte die Fragebögen, die mithilfe des Meinungsforschungsinstituts polis + sinus erstellt wurden, Ende März an etwa 10 000 Ortsvereine verschickt und bis Mitte Mai mehr als 4200 (rund 44 Prozent) zurückerhalten. Gelegentlich genannt als Ursachen für das desaströse Wahlergebnis von 23 Prozent wurden auch "Kompetenzverlust in der Sozial- und Arbeitsmarktpolitik", "Mehrwertsteuererhöhung" und das "Verhalten der Hessen-SPD".

Auf die Frage, was im Wahlkampf besonders positiv gewesen sei, verzeichneten die Auswerter als häufigste Antwort "nichts". Spitzenkandidat Frank-Walter Steinmeier wurde nur "gelegentlich" genannt. Als besonders negativ wurden die "fehlende Mobilisierung" und der "Zustand der Bundes-SPD" empfunden. Künftig soll sich die Partei vor allem um die Arbeitsmarktpolitik kümmern.