Ex-Verteidigungsministerin „Niemals geht man so ganz“: Zapfenstreich für Lambrecht Die mehr als 400 Tage im Amt als Verteidigungsministerin können für Christine Lambrecht kaum angenehm gewesen sein. Eher schon litt sie an…
Bundesregierung Stellvertreter der Gesellschaft: Die Ampel feiert den Streit Blockierte Regierung? Zerstrittene Partner? Nicht doch! Man trage im Kleinen die großen Fragen der Zeit aus, meinen die Ampel-Spitzen. Auf… mehr
Bundestag Unionsfraktion: Signal für Klage gegen Wahlrechtsreform CDU/CSU halten an ihrer Klage in Karlsruhe gegen die Wahlrechtsreform der Ampel fest. Die Nichtzuteilung von Mandaten und der Wegfall der… mehr
Auszeichnung Merkel erhält höchstmöglichen deutschen Verdienstorden Stolze 16 Jahre war Angela Merkel Bundeskanzlerin. Nun soll sie das Großkreuz des Verdienstordens der Bundesrepublik in besonderer… mehr
Kirche „Kardinal Woelki bitte auf Saal 142!“: Aussage vor Gericht Das hat Seltenheitswert: Der Kölner Erzbischof Woelki beantwortet Fragen vor Gericht. Unter anderem geht es um eine Schürze mit einem… mehr
Verhandlungen Zäher Tarifstreit beim öffentlichen Dienst Auch nach stundenlangen Tarifverhandlungen für den öffentlichen Dienst bleibt der Ausgang zunächst offen. Neue Streiks könnten auch ohne… mehr
Protestaktion Anklage nach Farbattacke von Klimaaktivisten bei Grünen Sie richteten am Gebäude der Bundesgeschäftsstelle der Grünen in Berlin einen Schaden von etwa 20.000 Euro an. Nun müssen sich zwei… mehr
Bundesregierung Ampel-Gesetzesvorhaben müssen jetzt zum „Digitalcheck“ Wer nach Bürokratie-Erfahrungen fragt, hört viel Wehklagen. Jüngste Beispiele sind die Beantragung der Corona-Hilfen oder die… mehr
Corona Gesundheitsminister fordern mehr Forschung zu Impfschäden Eine stärkere Förderung der Forschung zu Corona-Impfschäden - das fordern die Chefs der Gesundheitsressorts der Bundesländer. Außerdem… mehr
Justiz Symbolort der Linksterroristen: Stammheim wird abgerissen Bis heute loben und kritisieren Zeitzeugen den einzigartigen Gerichtssaal in Stuttgart. Nun kommt die Abrissbirne. Museen sichern sich noch… mehr
Bundesregierung „Ideenreichtum, Schlafmangel“: Endloser Koalitionsausschuss Endlich sollte der Knoten platzen - doch am Ende kommt man nicht zu Potte. Statt Durchbrüchen nach langem Streit hat das Ampel-Bündnis nach… mehr
Justiz Zehn Tage Gewahrsam für Klimaaktivisten Sie hatten sich mit Beton an die Elbbrücken geklebt und den Verkehr lahmgelegt - eine Gefahr für die öffentliche Sicherheit, entscheidet… mehr
Migration Mehr Flüchtlinge als Einwohner - wie ein Dorf damit umgeht Auf rund 700 Einwohner kommen im Dorf Seeth knapp 800 Flüchtlinge und Asylsuchende. Größere Konflikte zwischen Einheimischen und den… mehr
Umwelt Klimaschützer wollen nach Volksentscheid weiterkämpfen Natürlich sind die Initiatoren des gescheiterten Klima-Volksentscheids in Berlin enttäuscht. Gleichzeitig sehen sie auch positive Aspekte… mehr
Sprach-Untersuchung Reden im Bundestag teils unverständlich Eine Studie stellt den Abgeordneten in Sachen Verständlichkeit ein durchwachsenes Zeugnis aus. Statt klarer Sprache wimmelt es in… mehr
Umwelt Berliner Volksentscheid für strengere Klimaziele gescheitert Soll Berlin sich verpflichten, schon bis 2030 klimaneutral zu werden? Für dieses Ziel gibt es bei einem Volksentscheid eine knappe… mehr
