Anti-Terror-Kampf

So viel kostet der Einsatz der Bundeswehr in Syrien

Ein Tornado der Bundeswehr: Im Kampf gegen den „Islamischen Staat“ unterstützt Deutschland Frankreich unter anderem mit den Aufklärungsflugzeugen.

Ein Tornado der Bundeswehr: Im Kampf gegen den „Islamischen Staat“ unterstützt Deutschland Frankreich unter anderem mit den Aufklärungsflugzeugen.

Foto: PIZ - Luftwaffe / dpa

Der geplante Einsatz der Bundeswehr gegen den IS in Syrien soll 134 Millionen Euro kosten. Das Engagement ist auf ein Jahr befristet.

Berlin.  Laut Bundesregierung belaufen sich die Kosten für den geplanten Syrien-Einsatz mit bis zu 1200 Soldaten auf rund 134 Millionen Euro. Dies berichten das ARD-Hauptstadtstudio und „Spiegel Online“. Damit wäre der für das kommende Jahr vorgesehene Einsatz nach dem Engagement in Afghanistan der zweitteuerste der Bundeswehr.

Beide Medien berichten von einer gemeinsamen Kabinettsvorlage von Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) und Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU), welche die Grundlage dafür schafft, gegen den „Islamischen Staat“ in Syrien vorzugehen.

Die geplante Mission sieht der Vorlage zufolge eine militärische Unterstützung Frankreichs, des Irak und der von den Vereinigten Staaten geführten internationalen Allianz gegen den IS vor. Zu den Einsatzgebieten zählen demnach das östliche Mittelmeer, der Persische Golf, das Rote Meer und auch „angrenzende Seegebiete“.

Grundlage ist Recht auf kollektive Selbstverteidigung

Als Grundlage des Einsatzes nennen die Berichte das Recht auf kollektive Selbstverteidigung gemäß Artikel 51 der Charta der Vereinten Nationen. Deutschland hatte nach den Terroranschlägen von Paris den Franzosen wiederholt seine Unterstützung zugesagt. Die Bundeswehr will sich mit mehreren „Tornado“-Aufklärungsjets, einem Kriegsschiff zum Schutz eines französischen Flugzeugträgers, einem Tankflugzeug, Satellitenaufklärung und Stabspersonal an den Luftangriffen gegen den IS in Syrien und im Irak beteiligen.

Die Beteiligung der Bundeswehr am Kampf gegen die Terrororganisation „Islamischer Staat“ soll laut dem Mandatsentwurf zunächst auf ein Jahr befristet werden. Das Bundeskabinett wird am Dienstag darüber beraten, anschließend muss der Bundestag noch zustimmen. Die Befristung auf ein Jahr ist üblich. Wenn die Bundesregierung den Einsatz über den 31. Dezember 2016 hinaus fortführen will, müsste der Bundestag erneut zustimmen.

Obwohl die deutsche Luftwaffe nicht den Auftrag hat, selbst IS-Stellungen zu bombardieren, wird ihr im Mandatstext Gewaltanwendung ausdrücklich erlaubt: „Das umfasst den Einsatz militärischer Gewalt zum Schutz eigener Kräfte, anderer Partner im Kampf gegen IS sowie zur Nothilfe.“ (dpa/ls)