Koalitionskrise

Neuwahlen in Israel im Frühjahr 2015 erwartet

Jerusalem. Israel rechnet angesichts einer schweren Koalitionskrise mit Neuwahlen im Frühjahr. Ein entscheidendes Treffen zwischen Regierungschef Benjamin Netanjahu und Finanzminister Yair Lapid ging in der Nacht zum Dienstag ohne Einigung zu Ende, wie israelische Medien berichteten. Lapid (Zukunftspartei) lehnte Bedingungen Netanjahus für einen Fortbestand der Koalition ab und warf dem Regierungschef vor, er zwinge dem Land unnötige Neuwahlen auf. Netanjahu (Likud) beschuldigte seinen Finanzminister dagegen, er untergrabe die Arbeit der Koalition.

Einer der Auslöser für die Krise in der Mitte-rechts-Koalition ist der Streit über einen Gesetzentwurf, mit dem der jüdische Charakter des Staates Israel gestärkt werden soll. Strittig ist außerdem ein Gesetz, das auf sinkende Wohnungspreise hinwirken soll. Angesichts der Krise haben zwei linksorientierte Oppositionsparteien bereits die Auflösung des Parlaments und Neuwahlen beantragt. Eine erste Abstimmung über den Gesetzentwurf der sozialdemokratischen Arbeiterpartei und der linksliberalen Meretz ist am Mittwoch geplant. Neuwahlen wären regulär erst 2017 fällig.