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Fahrplan der EU-Parlamentarier

So geht es weiter in Sachen EU-Führung:

1. bis 3. Juli: Die für fünf Jahre gewählten 751 Abgeordneten des Europaparlaments kommen zur konstituierenden Sitzung in Straßburg zusammen. Dabei wählen sie den Präsidenten des Europaparlaments – wohl erneut den deutschen Sozialdemokraten Martin Schulz – und dessen 14 Stellvertreter.

16. Juli: Die Europaparlamentarier wählen den neuen Kommissionspräsidenten, der den Portugiesen José Manuel Barroso beerbt. Der künftige Kommissionschef muss mindestens die Hälfte der Stimmen auf sich vereinen. Für den nun nominierten Juncker dürfte dies kein Problem sein. Am Abend treffen sich die EU-Staats- und Regierungschefs zu einem Sondergipfel. Auf diesem sollen andere Personalien entschieden werden. Es müssen Nachfolger für EU-Ratspräsident Herman Van Rompuy und die EU-Außenbeauftragte Catherine Ashton gefunden werden.

September: Außer dem Amt des EU-Kommissionspräsidenten werden auch alle anderen Kommissarsposten neu besetzt. Dabei darf jedes der 28 Länder einen Vertreter nach Brüssel schicken. Die Bewerber müssen sich Anhörungen in den zuständigen Parlamentsausschüssen stellen.

Oktober: Nun soll das Kommissionsteam stehen. Der Kommissionspräsident stellt das neue Team ebenso wie sein Programm den Abgeordneten vor. Das Parlament muss der Ernennung der Kommissare dann noch zustimmen.