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Gauck appelliert an Moskau

Bundespräsident Joachim Gauck hat im Konflikt um die Ukraine Schritte zur Entspannung und Gesprächsbereitschaft aller Beteiligten gefordert. Bei einem Staatsbesuch in Tschechien sagte Gauck am Montag: „Es ist für uns in Europa nicht hinnehmbar, dass mit Drohungen Politik gemacht wird.“ Nach einem Treffen mit dem tschechischen Präsidenten Milos Zeman betonte Gauck in Prag: „Wir wünschen uns eine aktive Politik, die auf Entspannung setzt anstatt auf Zuspitzung.“ Alle Beteiligten seien aufgerufen, die Ruhe zu bewahren und an den Verhandlungstisch zurückzukehren.

Explizit an Russland wandte sich Gauck mit dem Appell, innerhalb der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) produktiv zusammenzuarbeiten. „Es gibt die OSZE, und sie ist imstande, Mechanismen und Strategien zu entwickeln, die für eine geeinte Ukraine ganz wichtig sind.“ Die deutsche Politik suche „mit großem Ernst und letzter Verantwortlichkeit“ nach Wegen, die das nationale Interesse der Ukraine schützten und gleichzeitig Verhandlungsmöglichkeiten offenhielten.