EU-Kommission will Visa-Regeln lockern

Berlin. Die europäische Kommission will die Visa-Regeln lockern, damit Bürger aus Drittstaaten künftig leichter in die EU einreisen und auch länger bleiben können. Entsprechende Vorschläge der EU-Kommission in Brüssel will EU-Innenkommissarin Connie Hedegaard am Dienstag vorlegen. Ziel der neuen Bestimmungen für den Schengen-Raum, der den freien Personenverkehr zwischen 22 EU-Mitgliedstaaten ermöglicht, seien die Förderung von Tourismus und Wachstum.

Die Kommission schlägt vor, dass sich Besitzer eines „Kurzaufenthaltsvisums“ länger als 90 Tage im Geltungsbereich aufhalten dürfen. Eine konkrete Zahl wird aber nicht genannt. Zudem soll es nach den Plänen Angehörigen von Drittstaaten leichter gemacht werden, ein Visum zu beantragen, indem etwa die Zahl der verlangten Dokumente reduziert werde. Geplant sei auch, dass Anträge online sowie bei Grenzübertritt im Zielland gestellt werden können. Bislang muss das Visum im Heimatland beim Konsulat oder der Botschaft eines Schengen-Staates beantragt werden.

Die vereinfachten Visabestimmung trügen dazu bei, die Kontakte zwischen Völkern und Kulturen zu fördern, hieß es zur Begründung der Initiative. Dies trage zum gegenseitigen Verständnis und zum interkulturellen Dialog bei. In dem Vorschlag aus Brüssel heißt es dazu: „Das vorrangige Ziel der Visapolitik ist, die Reisemöglichkeiten für berechtigte Personen zu vereinfachen und zugleich irreguläre Migration zu verhindern, damit die öffentliche Ordnung und Sicherheit nicht gefährdet wird. Der derzeitige Rückgang des Wirtschaftswachstums hat aber verdeutlicht, dass die allgemeine Visapolitik auch dazu beitragen muss, Wirtschaftswachstum zu schaffen.“

Nach Angaben der Brüsseler Kommissionsbehörde hat sich die Zahl der Antragsteller für eine Einreise in die Schengen-Staaten zwischen 2009 und 2012 um insgesamt 48 Prozent erhöht. Im gleichen Zeitraum ging die Zahl der abgelehnten Visaanträge zurück: 2012 wurden nur noch 4,8 Prozent der Einreiseanträge abgelehnt.