Expertin Fiona Hill

„Russland ist tatsächlich eine Demokratie“

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Thomas Frankenfeld

Die britische Expertin Fiona Hill über das Gastgeberland der Spiele von Sotschi, seinen Langzeit-Präsidenten Wladimir Putin und seine Angst vor der Zukunft, für die das Land „nicht wirklich fit“ sei.

Hamburg. Der britische Kriegspremier Winston Churchill sah Russland als „ein Rätsel, gehüllt in ein Mysterium, innerhalb eines Geheimnisses“. Das Gastgeberland der Spiele von Sotschi ist selbst für Experten wie Fiona Hill „nicht einfach zu kategorisieren“. Die gebürtige Nordengländerin ist Direktorin des Centers on the United States and Europe an der Brookings Institution in Washington, einer der renommiertesten Denkfabriken der Welt.

Oft werde das Land mit seinem Präsidenten Wladimir Putin als autoritäres System abgetan, wenn nicht gar als Diktatur, sagt Hill im Gespräch mit dem Abendblatt. „Doch Putin ist kein Diktator. Und in vielerlei Hinsicht ist Russland tatsächlich eine Demokratie. Und zwar aus zwei Gründen: Zum einen gibt es Wahlen. Und die russischen Wähler haben sehr genaue Vorstellungen, was sie wollen und wen sie wählen.“ Der zweite Grund sei der hohe Stellenwert der öffentlichen Meinung.

„Die russische Regierung verwendet eine Unmenge an Zeit, Anstrengung und Geld für Umfragen und erhebt dabei eine riesige Menge an Daten. Diktatoren scheren sich aber in der Regel wenig um die Meinung des Volkes. Putins Selbstdarstellungen mit Tieren, die Telefonaktionen, bei denen er sich Fragen aus dem Volk stellt und anderes dienen dazu, die Stimmung im Volk zu beeinflussen.“ Moskau müsse das politische System im Volk erden, weil es inzwischen vollständig auf Putin abgestellt sei.

„Die Umfragewerte für ihn fallen, sind aber immer noch sehr hoch: Seit dem Jahre 2000 erheben auch unabhängige Umfrageinstitute den Grad der Zustimmung für Putin. So lag der Wert im November 2008 bei 84 Prozent, als Putin wieder Ministerpräsident geworden war und der Kaukasus-Krieg gerade getobt hatte. Seitdem ist er gesunken, erreichte im Juli 2005 68 Prozent, im November 2013 dann einen Tiefpunkt von 63,5 Prozent und liegt derzeit bei 65 Prozent. Der Absturz von 2005 resultierte aus Sozialreformen zulasten der Rentner. Es gab Straßenproteste, die Putin aber nicht niederschlagen ließ; er lernte vielmehr aus dem Fehler und wiederholte ihn nicht.

Das Wachstum der russischen Wirtschaft hat sich verlangsamt, und die Regierung gibt sich Mühe, die Erwartungen der Menschen zu senken und sich darauf zu konzentrieren, die Arbeitslosigkeit niedrig zu halten.“ Der relative Niedergang der Umfragewerte liegt nach Meinung von Fiona Hill daran, dass Putin schon zu lange an der Macht sei. „Das Problem ist, dass er nur gegen sich selbst antritt. Die Menschen werden seiner müde. Aber es gibt einfach niemand anderes. Es gibt auch keine politische Partei um ihn herum – nur ihn.“ Und Putin wolle sein politisches System nicht ändern. Daher wolle er auch nicht, dass die Ukraine – die Urzelle Russlands – das Assoziierungsabkommen mit der EU unterzeichnet. „Die Ukraine war drauf und dran, eine völlig andere Richtung einzuschlagen“, sagt Hill. „Wenn Kiew unterzeichnet hätte, dann hätte die Ukraine all jene Normen und Regeln des ,Aqui Communitaire‘ der EU, also jenes gemeinsamen Besitzstandes an Rechtsakten, übernehmen müssen. Und wie zuvor Polen, die Baltenstaaten und andere ehemalige Ostblockländer, würde dies die Ukraine fundamental verändern. Putin begann zu begreifen, dass dies eine massive Bedrohung für ihn ist – auch weil eine veränderte Ukraine Einfluss auf Russland haben würde.“

Putin sehe sich durchaus mit Recht als derjenige an, der Russland nach dem Kollaps der Sowjetunion, den er als Phase der Erniedrigung durch den Westen empfindet, wieder aufgebaut hat. Er gehe dabei aber sehr konservativ vor, ohne große erschütternde Reformen.

„Aber Russland ist nicht wirklich fit für die Zukunft“, urteilt Fiona Hill. „Es hat zwar gewaltige Energievorkommen, ist aber überhaupt nicht wettbewerbsfähig auf dem Weltmarkt. Putin will den Wettbewerb eher reduzieren, aber nicht sich ihm aussetzen. Er möchte daher lieber die Ukraine in erbärmlichem Zustand sehen, als dass die Ukraine Russland verändert.“ Der russische Präsident sei auch der Ansicht, dass seine Position im Syrien-Konflikt die richtige sei. Der Westen habe immerhin keine Alternative zu Assad, und die Gewalt in Syrien kümmere die Russen wenig. „Dazu muss man verstehen, dass das russische Volk im Laufe seiner Geschichte oft traumatisiert wurde und Gewalt erlebte. Die Russen sind im Überlebensmodus und interessieren sich kaum für das Leid anderer.“

Russland habe sich in den vergangenen Jahren aber dramatisch in Richtung einer Zivilgesellschaft entwickelt. Das liege daran, dass Russland heute wohlhabender ist als je in seiner Geschichte und in jüngster Zeit eine Schicht städtischer Berufstätiger hervorgebracht hat, die es so in den 90er-Jahren noch nicht gegeben hat. „Das sind auch die Leute, die gegen die Parlamentswahlen 2011 protestiert haben und die auch dagegen waren, dass Putin ein weiteres Mal Präsident wurde. Und seitdem übt Putin Druck aus, um seine Macht zu konsolidieren, ohne jedoch zu blanker Repression zu greifen, wie das in der Ukraine geschieht. Er nutzt seine KGB-Fähigkeiten, um einzelne Oppositionelle kaltzustellen.“

Hill meint, Putin habe Michail Chodorkowski und die Mädels von Pussy Riot nicht freigelassen, um vor den Spiele in Sotschi gutes Wetter zu machen. Sondern um zu demonstrieren, dass er es kann, dass das Gesetz keine Garantie in Russland ist. „Putin zeigt, dass er Gesetze anwenden kann – oder auch nicht. Dass jemand im Gefängnis landen kann – oder auch nicht. Dieses Verhalten stammt aus der russischen Geschichte. Es ist die Rolle des Zaren, die Begnadigung durch den Souverän.“

Die Russen fühlen sich vom Westen betrogen, so wurde ihnen ja damals bei der deutschen Wiedervereinigung zugesagt, dass die Nato nicht auf ehemaliges Ostblock-Gebiet vorrücken werde. „Ich kann ihre Enttäuschung durchaus verstehen“, sagt Hill. „Aber es ist eine Geschichte gegenseitig enttäuschter, zu hoher Erwartungen.“ So habe der Westen in den 90er-Jahren erwartet, dass sich Russland grundlegend reformiert. Trotz aller Differenzen solle der Westen stets im Dialog mit Russland bleiben und keinesfalls versuchen, das Land in eine Ecke zu drängen, denn dann gehe Moskau auf Konfrontationskurs, empfiehlt die Brookings-Direktorin. „Wir haben keine andere Wahl, als ständig Kanäle mit Russland aufrechtzuerhalten. Wir sollten dabei nur keine Illusionen haben: Die Russen werden keinerlei Kompromisse eingehen, nur um die internationale Stimmungslage zu verbessern. Sie werden sich auf nichts einlassen, dass ihre Autorität und ihren politischen Spielraum beschränkt. Putin sieht Russland als eigenständige zivilisatorische Kraft, als ein entscheidender Pol in einer multipolaren Welt.“ Wichtige Elemente in dem von ihm beschworenen russischen Selbstverständnis seien die orthodoxe Kirche und eben die Kontinuität russischer Zentralgewalt vom Zaren über die im Zweiten Weltkrieg siegreiche Sowjetunion bis heute. Hill glaubt, dass Putin persönlich weder antisemitisch noch homophob sei, doch seien diese im Volk populären Haltungen Instrumente, auf denen er spiele. „Er ist ein ziemlich zynischer Kerl.“ Aber wegen der Spiele in Sotschi rudere er derzeit in einigen Punkten zurück.

„Wir müssen verstehen, warum Putin so denkt und handelt, und ihn nicht einfach als autoritären Diktator abschreiben, denn es gibt derzeit nur ihn, und wir müssen mit ihm reden. Auch sagt er vieles aus rein innenpolitischen Gründen; er hat große Angst, die Zustimmung seines Volks zu verlieren.“ Fiona Hill wittert bereits ein Element der „Verzweiflung“. Man könne nicht einmal von einem „System Putin“ reden, weil es gar kein System gebe, das man an einen Nachfolger weitergeben könne. „Die entscheidende Frage ist: Wie kann sich Russland auf eine Zeit nach Putin einstellen?“