Hollande sieht den Aufschwung

Doch damit steht Frankreichs Präsident ziemlich allein da. Zum Nationalfeiertag gibt er überraschend ein Interview

Paris. Vor einem Jahr noch hatte François Hollande am 14. Juli zwei Fernsehjournalisten im Hôtel de la Marine gleich an der Place de La Concorde empfangen. Im Wahlkampf hatte er zuvor nämlich hoch und heilig versprochen, den Élysée-Palast nicht als Schauplatz für Interviews zu instrumentalisieren wie sein Vorgänger. Irgendetwas muss inzwischen geschehen sein. Die Fernsehjournalisten Laurent Delahousse und Claire Cazal der Sender TF 1 und France 2 durften ihn am Sonntag direkt im Garten des Élysée-Palastes befragen. Bis vor wenigen Tagen hatte es noch geheißen, der Präsident habe doch gerade auf dem Sender M6 ein Interview gegeben, es sei nichts vorgesehen zum Nationalfeiertag. Doch dann stellte sich heraus, dass dieses Interview von so gut wie niemandem gesehen worden war. Die Popularitätswerte sind weiterhin betrüblich, und vor allem begann die vergangene Woche mit der Rückkehr Nicolas Sarkozys auf die politische Bühne. Da spürte man im Élysée-Palast Handlungsbedarf.

Hollande nahm also bei bestem Bastille-Erstürmungs-Wetter die traditionelle Militärparade auf den Champs-Élysées ab. Danach saß der Präsident an einem Konferenztisch, den man in den Élysée-Garten hinausgetragen hatte und ließ sich von den beiden Moderatoren die Stichworte für eine 35-minütige Übung in politischer Pädagogik liefern. Mit einem gewissen Staunen war zur Kenntnis zu nehmen, dass Hollande über eine ziemlich exklusive Wahrnehmung der aktuellen Entwicklung der französischen Wirtschaftslage verfügt: „Der Aufschwung ist da“, sagte der Präsident nämlich. Die Moderatoren schienen sich in diesem Moment suchend im Garten des Élysée umzublicken. François Hollande ist bislang der Einzige, dem es gelungen ist, diese erfreuliche Tendenz zu bemerken. Die meisten Prognosen gehen für das Jahr 2013 weiterhin von einem Rückgang der wirtschaftlichen Aktivität in Frankreich von 0,2 Prozent aus.

Auf die mehrfach wiederholte Frage der Interviewer, ob die Franzosen sich auf Steuererhöhungen einstellen müssten, antwortete Hollande schließlich: Steuererhöhungen gäbe es nur, wenn sie „absolut notwendig seien“, und im „Idealfall“ würden diese „so gering wie möglich ausfallen“ Das heißt im Klartext, dass es in Kürze absolut notwendige Steuererhöhungen geben wird. Da der Idealfall in der Politik nie eintritt, dürften sie wahrscheinlich nicht so gering ausfallen. Hollande beteuerte aber, er werde den Kurs der „seriösen Budgetpolitik“ fortsetzen. Die Staatsausgaben sollen in diesem Jahr im Vergleich zu 2012 zurückgehen.

Den Vorstoß seines nassforschen Ministers für industriellen Wiederaufschwung, Arnaud Montebourg, mit einigen „vernünftigen“ Ökologen die Möglichkeit der Schiefergasförderung in Frankreich zu prüfen, lederte Hollande ab. „Solange ich Präsident bin, wird es in Frankreich keine Förderung von Schiefergas geben“, sagte er. Offenbar will er keine Koalitionskrise provozieren, denn für die an der Regierung beteiligten Grünen/Europe Écologie sind Schiefergas unbd die damit verbundene Fracking-Technologie ein Tabu-Thema.

Der Präsident erneuerte seine „Verpflichtung“, die Arbeitslosigkeit, die derzeit auf der Rekordhöhe von 3,26 Millionen liegt, zu senken. Neue Vorschläge, wie er dies erreichen will, stellte er indes nicht vor. Er rief die bereits beschlossenen Maßnahmen ins Gedächtnis: Mit staatlichen Beschäftigungsprogrammen wie den „Zukunftsarbeitsplätzen“ und „Generationenverträgen will Hollande 170.000 neue Stellen schaffen. Zudem will er die Besetzung von 35.000 offenen Stellen durch Umschulungsmaßnahmen erreichen.

Eine im Herbst zu beschließende Rentenreform soll durch eine „Verlängerung der Beitragsdauer“ das in der Rentenkasse klaffende Loch von rund 20 Millionen Euro stopfen. Hollande hofft, diese Reform im „Dialog“ zwischen Gewerkschaften und Arbeitgebern ausarbeiten zu können, bevor das Gesetz im September beschlossen werden soll.

Hollande würdigte die Militäraktion der französischen Streitkräfte in Mali. Man habe einen „Sieg davongetragen“, darauf dürfe man „stolz sein“. „Wir haben den Terrorismus in Mali besiegt, wir haben ihn nicht überall besiegt“, erklärte Hollande. Sechs Monate nach dem militärischen Einsatz in Mali stehen in dem westafrikanischen Land immer noch 3200 französische Soldaten. „Ich bemühe mich nicht darum, populär zu sein“, sagte der Präsident noch gegen Ende des Gesprächs. Das gelingt ihm weiterhin außergewöhnlich gut. Als er zu Beginn der Militärparade die Champs-Élysées in einem offenen Kübelwagen hinabfuhr, hörte man stellenweise die Buhrufe einiger militanter Gegner der Homo-Ehe.

Zur Feier des Tages – am 14. Juli 1789 begann mit der Erstürmung der Bastille die französische Revolution – stellte Hollande auch noch eine neue Briefmarke vor. Sie zeigt die Symbolfigur der Republik, die Marianne, in einer besonders jugendlichen Version. Diese „Marianne de la jeunesse“ habe Hollande sich gewünscht, weil das Thema der Jugend ein Schwerpunkt seiner Amtszeit sei, hieß es in einem Communiqué. Der als Sieger aus einem Wettbewerb hervorgegangene Entwurf der Künstler Olivier Ciappa und David Kawena zeigt nun eine Art Manga-Marianne mit Damenbart. Es ist nicht so, dass sich in Frankreich gar nichts bewegen würde.