Westerwelle: Antisemitismus hat keinen Platz

Budapest. Mit einer klaren Stellungnahme gegen den Judenhass hat Bundesaußenminister Guido Westerwelle mehr als 600 Delegierte des Jüdischen Weltkongresses (WJC) begeistert. „Antisemitismus hat weder in Berlin noch in Budapest noch sonst wo in Europa oder in der Welt einen Platz“, sagte der Politiker am Montag vor dem WJC-Plenum, das derzeit in Budapest tagt. Das Phänomen müsse auch in seinen subtilen Facetten entschieden bekämpft werden, fügte Westerwelle hinzu. „Dieser Kampf wird auch um die Bewahrung unserer gemeinsamen Werte geführt, um die Bewahrung von Demokratie, Menschenrechten und Menschenwürde.“

Das dreitägige WJC-Plenum war am Sonntagabend in der ungarischen Hauptstadt zusammengekommen, um ein Zeichen gegen den wachsenden Antisemitismus in Ungarn zu setzen. Auf dem Eröffnungsdiner hatte der konservative ungarische Ministerpräsident Viktor Orban den Judenhass verurteilt, aber es zugleich auch vermieden, auf jüngste antisemitische Vorfälle in seinem Land einzugehen. Westerwelle war am Montagmorgen vor seinem Auftritt vor den WJC-Delegierten mit Orban zusammengetroffen.

Das Gespräch mit dem rechtskonservativen Regierungschef sei sehr offen gewesen, erklärte Westerwelle. „Die Begleitumstände waren alles andere als erfreulich“, sagte er mit Blick auf die letzte Kundgebung der rechtsextremen Partei Jobbik (Die Besseren) am vergangenen Sonnabend, bei der antisemitische Hetzreden gehalten worden waren. „Zweifelsohne gibt es Fehlentwicklungen“, sagte Westerwelle. „Deshalb müssen wir das Gespräch mit der ungarischen Regierung jetzt ganz bewusst intensiv suchen, der Gesprächsfaden darf nicht abreißen.“ Die 20-jährige persönliche Bekanntschaft, die ihn mit Orban verbinde, sei „ein Vorteil, der es uns erlaubt, die Dinge beim Namen zu nennen“.