Frist für Regierungsbildung in Israel verlängert

Tel Aviv. Der israelische Ministerpräsident Benjamin Netanjahu hat noch zwei Wochen Zeit für die Bildung seiner Regierungskoalition. Präsident Schimon Peres verlängerte die Frist am Sonnabend. Netanjahu hatte um mehr Zeit bitten müssen, weil es ihm in vier Wochen nicht gelungen war, eine Koalition zu bilden. Bei einer anschließenden Pressekonferenz kritisierte er den "Boykott" einiger Parteien durch andere Parteien. Sollte auch nach Ablauf der Nachfrist keine Koalition stehen, könnte der Präsident einen anderen Politiker mit der Regierungsbildung beauftragen. Wenn auch dann keine Regierung zustande käme, müsste es Neuwahlen geben.

Es wird auch erwartet, dass US-Präsident Barack Obama seinen angekündigten Besuch Ende des Monats in Israel in diesem Fall absagen würde. Wegen der dramatischen US-Sparmaßnahmen befürchtet Israel den Verlust von Militärhilfe in dreistelliger Millionenhöhe. Besonders betroffen könnte die gemeinsame Entwicklung von Systemen zur Raketenabwehr sein.