Russland

Wladimir Putin ist der Dauerherrscher

Wladimir Putin wurde gestern 60 und lenkt Russland seit zwölf Jahren. Trotz aller Proteste hat er seine Macht geschickt gefestigt.

Hamburg. Es begann damit, dass Wladimir Putin kein Schmiergeld annahm. Boris Abramowitsch Beresowski, 1990 bereits ein erfolgreicher Unternehmer und heute ein milliardenschwerer Oligarch, bat Putin in den wilden Umbruchzeiten am Ende der Sowjetunion um Hilfe. Für seinen Handel mit Autos aus Europa wollte Beresowski in Leningrad eine neue Werkstatt bauen. Und Putin, damals noch Stellvertreter des Stadtratsvorsitzenden Anatoli Sobtschak, half ihm - ohne die übliche Prämie. "Er war der erste Bürokrat, der keine Schmiergelder annahm", erzählt Beresowski im Gespräch mit der russischen Journalistin Masha Gessen. Schon einmal hatte Beresowski sich an dieses erste Treffen mit Putin erinnert: im Sommer 1999, als er Wladimir Putin erst zum Ministerpräsidenten und kurz darauf zum Präsidenten Russlands machte.

Heute sagt Beresowski etwas anderes: "Das russische Regime hat keine Ideologie, keine Partei, keine politische Linie - es ist nichts außer der Macht eines einzigen Mannes." Er lebt im Exil in London und unterstützt die Opposition - gegen Putin.

Gestern wurde Putin 60 Jahre alt. Seit zwölf Jahren regiert er Russland, erst als Ministerpräsident, dann als Präsident, wieder als Ministerpräsident und seit März 2012 erneut als Präsident. Möglich, dass er weitere zwölf Jahre im Machtkarussell bleibt. Aus Sicht vieler Russen hat er Sicherheit und Stabilität gebracht. Auch in den Augen vieler ausländischer Journalisten stand er für die Modernisierung des Landes und eine Annäherung an den Westen. Für seine Kritiker dagegen verkörpert er Russlands Rückschritt in düstere Zeiten der Sowjetunion, zur Einschränkung der Meinungsfreiheit und zur Fälschung von Wahlergebnissen. In Putins Moskau muss eine Gruppe junger Frauen für zwei Jahre ins Gefängnis, weil sie mit einem Konzert in der Christi-Erlöser-Kathedrale gegen ihn protestiert hat. In Putins Moskau fahren schwere amerikanische und deutsche Autos auf den breiten Boulevards, man sieht kaum noch alte Lada, aber Gucci-Taschen und McDonald's-Filialen.

Das alles, sagt die russische Politologin Lilia Shevtsova im Gespräch mit dem Abendblatt, hätte man ahnen können - schon Ende der 90er-Jahre.

In jener Zeit stand es um Russlands Wirtschaft so schlecht wie um die Gesundheit seines damaligen Präsidenten Boris Jelzin. Die Inflation wurde zur Hyperinflation, Investoren aus dem Ausland zogen wieder ab, Soldaten, Bergarbeiter und Lehrer protestierten, weil sie keine Löhne mehr bekamen. Jelzin war seit langer Zeit schwer krank, trank viel, hatte Herzinfarkte erlitten. Zudem setzte der gerade erst ernannte Ministerpräsident, der frühere Chef der Auslandsspionage beim KGB, Jewgeni Primakow, Jelzin unter Druck.

Jelzins engste Vertraute, zu denen auch seine Tochter Tatjana, Stabschef Woloschin und der Unternehmer Beresowski gehörten, nannten sich "die Familie". Die "Familie" kam im Kreml zusammen, um kurzfristig nach einem Nachfolger für ihren Rivalen Primakow zu suchen - und langfristig nach einem neuen Präsidenten für Russland, um einen Weg aus Finanzkrise und Unsicherheit zu finden. Die Wahl fiel auf Wladimir Putin.

Die bizarrste Tatsache an Putins Aufstieg sei, "dass die Leute, die ihn auf den Thron hievten, kaum mehr über ihn wussten als Sie, lieber Leser", schreibt die Journalistin Masha Gessen in ihrer Putin-Biografie. Sie nennt das Buch "Der Mann ohne Gesicht". 1999 ist Putin gerade einmal 47 Jahre alt, gelernter Jurist, hat in den letzten Jahren der Sowjetunion als Auslandsaufklärer des Geheimdienstes KGB in Dresden gearbeitet. Nach dem Zusammenbruch kehrt Putin nach Leningrad, heute wieder St. Petersburg, zurück und übernimmt einen Posten in der Kommunalverwaltung. In der späten Ära Jelzin steigt er in der Nachfolgebehörde des KGB, dem Inlandsgeheimdienst FSB, auf und wird dessen Direktor.

Die "Familie" um Jelzin sah in Putin vor allem einen loyalen Bürokraten. Einen, der parteipolitisch unbelastet war und der unter den Kommunisten nur begrenzt Karriere gemacht hatte. Einen, den sie nach innen moderieren könnten und der sich nach außen von seinem Vorgänger unterschied: schlank, klein und doch stämmig. Jeder konnte in diesen gewöhnlichen Mann hineinprojizieren, was immer er wollte, schreibt Gessen.

Doch Putin ließ sich nicht moderieren, er moderierte selbst. "Putin ist fast 40 Jahre in der Sowjetunion sozialisiert", sagt Schevtsova. "Nach der Wende wurde seine sowjetische Matrix zum Vorteil. Er kannte die Bürokratie, er wusste, wie der russische Staat funktionierte und wie man Seilschaften für sich nutzt."

Dabei spielte Putin in die Hände, dass tschetschenische Terroristen Mitte August 1999 die Republik Dagestan im Nordkaukasus angriffen. Auf Wohnhäuser in Moskau und in der Stadt Wolgodonsk in der tiefen Provinz wurden Bombenattentate verübt, Hunderte Menschen starben. Bis heute ist nicht zweifelsfrei geklärt, wer hinter diesen Verbrechen steht. Gerüchte halten sich, sogar russische Geheimdienstkreise seien die Drahtzieher, um einen zweiten Tschetschenienkrieg zu rechtfertigen. Putin, damals noch Ministerpräsident, schlug nach den Angriffen einen Ton an, der in all seinen Amtszeiten nachklingt: "Wo immer wir die Terroristen finden, werden wir sie vernichten. Selbst wenn wir sie auf der Toilette erwischen. Dann radieren wir sie eben im Klohäuschen aus."

In den Putin-Jahren folgten weitere Attentate. Immer wieder radikalisieren sich Kämpfer im Kaukasus, immer wieder schlägt das russische Militär mit Härte zu. Bei einem Geiseldrama in einem Moskauer Theater setzte der Geheimdienst Gas ein, um die tschetschenischen Terroristen auszuschalten. Mit fatalen Folgen: Mit den Geiselnehmern starben auch 120 ihrer Gefangenen, weil ärztliche Hilfe zu spät kam. Und doch: Die Mehrheit der Russen begrüßt Putins hartes Vorgehen gegen Terroristen und Separatisten.

September 2012. Der Eingang ist im Hinterhof einer Nebenstraße, etwas außerhalb vom Moskauer Stadtzentrum. Es geht eine schmale Stahltreppe hinauf und durch eine schwere Tür, neben der "Unabhängiges Pressezentrum" steht. Ksenia Sokolowa, eine schmale junge Frau, ist ziemlich wütend. "Wir sind keine ausländischen Spione!", schimpft sie. Eben noch hat sie Journalisten erklärt, wie ihre Organisation die Regionalwahlen in Russland Mitte Oktober überwachen will, mit freiwilligen Helfern in den Wahllokalen. "Golos", die Stimme, heißt diese unabhängige Organisation, die sich für faire Wahlen einsetzt und zu 85 Prozent von USAID finanziert worden ist. Damit ist es vorbei. Vor ein paar Tagen mussten Vertreter der US-Behörde für Entwicklungszusammenarbeit Russland verlassen. Erst vor Kurzem hatte der Kreml ein Gesetz erlassen, nach dem vom Westen finanzierte Organisationen als "ausländische Agenten" eingestuft werden. USAID habe mit viel Geld auch Wahlen in Russland beeinflusst, teilte das russische Außenministerium mit.

Für die renommierte Politologin Schevtsova ist dieses Gesetz nur ein Baustein des Fundaments, mit dem Putin seine Macht und die seiner Partei Einiges Russland gesichert hat. Die Einsetzung von Vertretern in den Regionen, die Inhaftierung unliebsamer Oligarchen wie des früheren Yukos-Chefs Michail Chodorkowski, die Abschaltung unabhängiger Massenmedien, die Stärkung des Militärs und der Aufbau eines Netzwerks einer loyalen politischen Elite - Putin machte aus Russland eine Firma, die von oben nach unten durchregiert wird. Viele hatten ihm all das nicht zugetraut, sie unterschätzten ihn. Und bereuen es heute. Wie Boris Beresowski.

Oktober 2012. Erst mal muss Maxim Rudnev eine Anekdote erzählen. Es geht darin um Wodka, um ein Kind, das mit einem Bären spielt, um den KGB, und irgendwie kommt auch noch ein Atomkraftwerk vor. So ziemlich jedes Klischee über Russen. Der Vorsitzende im Koordinierungsrat der Maladaja Gwardija gibt sich locker und gemütlich in seinem kleinen Büro, zu dem ein Flur mit vielen Bildern junger jubelnder Putin-Anhänger führt. Molodaja Gwardija ist die Jugendorganisation von Putins Partei Einiges Russland mit 100.000 Mitgliedern. Natürlich gebe es in Russland ein Problem mit Korruption, sagt Rudnev. Aber die Regierung verschärfe die Gesetze gerade. Rudnev spricht ruhig, ist gut vorbereitet; er hat Zahlen über die Inflation unter Jelzin parat: Mehr als 80 Prozent waren es - heute seien es nur sechs. Die Lebenserwartung der Russen sei unter Putin um fünf Jahre auf 69 gestiegen.

Rudnev sieht die demokratische Freiheit nicht eingeschränkt. Zwar gebe es einige Fälle von Wahlfälschung, aber die seien im Ergebnis unerheblich. Und die Opposition habe genug Raum zur Meinungsäußerung, im Internet und im Fernsehen. Dass internationale Organisationen "häufige" Fälschungen bei der Parlamentswahl im Dezember feststellten, sagt Rudnev nicht. Mehrere regierungskritische Journalisten wurden bereits ermordet. Bei Reporter ohne Grenzen steht Russland auf der Liste der pressefeindlichsten Länder 2010 auf Platz 140 von 178. Deutschland belegt Platz 17.

Seit etwa einem Jahr demonstrieren Menschen in Russland gegen die Regierung Putin. Im Dezember, nach der Wahl von Dmitri Medwedew zum Ministerpräsidenten für Einiges Russland, standen rund 100.000 Menschen auf der Straße. Immer wieder fordern sie mehr Freiheit und faire Wahlen. Beim letzten "Marsch der Millionen" waren es nur noch 15.000 Moskauer. Molodaja-Chef Rudnev trifft einen wunden Punkt der Anti-Putin-Bewegung: "Ihnen fehlt eine starke Führung, und ihnen fehlen gemeinsame Inhalte." Neonazis laufen bei den Protesten ebenso mit wie Kommunisten - und die Mitte der Gesellschaft wird an den Rand gedrängt. Die Parteiführer sind bei vielen Russen kaum bekannt. Putin dagegen ist der mit Abstand beliebteste Politiker.

Und doch: In den Umfragen schrumpft die Zustimmung der Russen für ihn. Viele spüren, dass das Land einen Wandel dringend nötig hat. Russlands finanzielle Abhängigkeit von Rohstoffexporten ist riskant, es fehlt an wirtschaftlicher Innovation, ausländische Investoren sind skeptisch. Zugleich sinken die Geburtenraten, was das Rentensystem belasten wird. Viele, die können, bringen ihr Geld ins Ausland - oder gehen gleich selbst.

In ihren "Russischen Tagebüchern" schrieb die später ermordete Kremlkritikerin Anna Politkowskaja 2003: "Für die neuen Reichen in Russland bedeutet Freiheit vor allem Urlaub im Ausland und Luxus. Doch heute gilt das nicht mehr. Freiheit heißt für viele in der russischen Elite auch die Freiheit der Wahl und des Wortes. Putin ist Putin geblieben. Aber sein Russland ist ein anderes geworden."

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