Syrien-Konflikt

Bei Einsatz von Chemiewaffen droht Frankreich mit Intervention

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Angela Charlton

Der französische Außenminister Laurent Fabius hat Syrien vor dem Einsatz von chemischen oder biologischen Waffen eindringlich gewarnt.

Beirut. Nach den USA hat nun auch Frankreich der syrischen Regierung bei einem Einsatz chemischer und biologischer Waffen mit einem sofortigen Eingreifen gedroht. Die Reaktion aus dem Westen wäre in einem solchen Fall „massiv und vernichtend“, sagte der französische Außenminister Laurent Fabius am Montag dem Rundfunksender RMC und dem Fernsehsender BFM-TV. „Wir diskutieren das vor allem mit unseren amerikanischen und englischen Partnern“, erklärte Fabius. US-Präsident Barack Obama hatte von einer „roten Linie“ gesprochen, die überschritten wäre, wenn Syrien chemische oder biologische Waffen einsetze – und somit mit einer militärischen Intervention gedroht.

Der Westen beobachte die Waffenbewegungen in Syrien genau, um sofort „eingreifen“ zu können, erklärte Fabius. Russland und China verträten denselben Standpunkt. Weitere Details nannte der französische Top-Diplomat nicht. Zugleich bezeichnete er den syrischen Präsidenten Baschar Assad als Diktator, der von China, Russland und dem Iran unterstützt werde. Assad sei dabei, sein Volk zu ermorden. Es gebe schon 25.000 Tote. Das sei eine schreckliche Situation, die sich zudem auf die Region ausweite.

Fabius betonte, dass hart an den Vorbereitungen für den „Tag danach“ gearbeitet werde. An die syrische Opposition werde appelliert, bei einem Sturz von Assad kein Machtvakuum entstehen zu lassen. „Das ist sehr wichtig“, sagte Fabius.

Assad hatte erklärt, es könnte chemische oder biologische Kampfstoffe einsetzen, wenn das Land von außen angegriffen werde. In staatlichen Medien werden Angriffe von Rebellen als Taten bewaffneter Terroristengruppen bezeichnet, die vom Ausland gesteuert würden.

Obama hatte vor zwei Wochen gesagt, mit der Verwendung biologischer oder chemischer Massenvernichtungswaffen in Syrien würde eine „rote Linie“ überschritten. Er habe bislang zwar noch kein militärisches Eingreifen im Syrien-Konflikt angeordnet. Allerdings habe er allen Akteuren in der Region unmissverständlich klar gemacht, dass auch nur die Vorbereitung eines Chemiewaffeneinsatzes für die USA das Überschreiten einer „roten Linie“ bedeute und „meine Kalkulationen entscheidend ändern würde“. „Wir können uns keine Situation erlauben, in der chemische oder biologische Waffen in die Hände der falschen Leute fallen“, erklärte der US-Präsident damals.

Seit Beginn des Aufstandes gegen Assad im März 2011 wurden in dem Bürgerkrieg laut Angaben von Aktivisten mehr als 20.000 Menschen getötet.

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