Sarkozy und Cameron feiern Sieg in Tripolis

Frankreich und Großbritannien versprechen Libyen volle Unterstützung

Tripolis. Frankreichs Präsident Nicolas Sarkozy und der britische Premier David Cameron haben bei dem ersten Besuch westlicher Staatsmänner in Tripolis dem neuen Libyen Unterstützung zugesichert. Die Nato-Angriffe müssten weitergeführt werden, bis alle Anhänger Muammar al-Gaddafis die Waffen niedergelegt hätten. "Das ist noch nicht beendet, das ist noch nicht vorbei, solange Gaddafi auf freiem Fuß ist", sagte Cameron. Gaddafi war im August entmachtet und aus Tripolis vertrieben worden. Sein gegenwärtiger Aufenthaltsort ist unbekannt.

"Frankreich und Europa werden an eurer Seite sein", betonte Sarkozy. Die beiden Politiker waren die treibende Kraft hinter dem Militäreinsatz der Nato und jetzt die ersten ausländischen Staatsmänner, die das Land nach dem Sturz Gaddafis Ende August besuchten. "Wir danken Frankreich und Großbritannien für die Hilfe, die sie uns geleistet haben", erklärte der Präsident des Übergangsrates, Mustafa Abd al-Dschalil, auf einer Pressekonferenz.

Sarkozy und Cameron bekräftigten ihre anhaltende Unterstützung für das Land im Umbruch. An den Ex-Diktator Gaddafi und seine letzten bewaffneten Anhänger appellierte Cameron: "Es ist aus. Gebt auf! Die Söldner müssen nach Hause gehen." Gaddafi müsse verhaftet werden und sich ebenso wie sein Umfeld vor einem internationalen Gericht rechtfertigen, pflichtete Sarkozy bei. Es dürfe keine privaten Abrechnungen geben, sondern ein funktionierendes Rechtssystem.

In den Gesprächen mit den Mitgliedern des Übergangsrates stand der demokratische Neuanfang im Vordergrund. Dschalil und der zweite Mann des Übergangsrats, Mahmud Dschibril, ersuchten um die Fortführung der Nato-Einsätze gegen die letzten Gaddafi-Bastionen, um die raschere Freigabe der im Ausland eingefrorenen libyschen Guthaben und um die Zuerkennung des libyschen Uno-Sitzes an die neue Führung des Landes.

Der vom Uno-Sicherheitsrat ermächtigte Kampfeinsatz der Nato sollte die Zivilbevölkerung vor Übergriffen des Gaddafi-Militärs schützen. Zugleich trugen die Nato-Bombardierungen entscheidend dazu bei, dass die vom Übergangsrat geführten Rebellen-Verbände die wesentlich besser ausgerüsteten Gaddafi-Streitkräfte niederringen konnten.

Cameron sagte vor der Presse in Tripolis, Paris und London würden eine geplante Sicherheitsratsresolution unterstützen, die die noch gegen das Gaddafi-Regime verhängten Sanktionen aufheben werde. Damit wäre auch der Weg zur Freigabe der blockierten Geldmittel geebnet.

Mit ihrer kurzfristig angekündigten Visite kamen Sarkozy und Cameron dem türkischen Ministerpräsidenten Recep Tayyip Erdogan zuvor. Dieser habe seinen Besuch in Tripolis für diesen Freitag angekündigt, hieß es im türkischen Fernsehsender NTV. Erdogan, dessen Regierung seit Ausbruch des Bürgerkrieges mehrfach Gastgeber von Konferenzen zum Thema Libyen war, hielt sich am Donnerstag im benachbarten Tunesien auf.