Kompromiss gefunden

Allparteien-Koalition in Nordirland gerettet

Belfast. Die in eine tiefe Krise geratene Allparteien-Koalition in Nordirland ist gerettet: Nach den irisch-nationalistischen Katholiken akzeptierten auch die probritischen Protestanten einen entsprechenden Kompromiss. Am Freitag stellten der britische Premierminister Gordon Brown und sein irischer Kollege Brian Cowen den nach zehntägigen Marathonverhandlungen erzielten Durchbruch in Belfast der Öffentlichkeit vor.

Der Einigung zufolge soll das nordirische Parlament am 9. März einen Justizminister wählen, und Großbritannien wird die Zuständigkeit für Recht und Ordnung am 12. April einem neu zu gründenden Justizministerium in Belfast übertragen. Richter und der Kommandeur der Polizei bleiben unabhängig von der Regierung.

Außerdem soll ein Ausschuss gebildet werden, der bis zum 23. Februar Empfehlungen für eine Reform der alljährlich stattfindenden protestantischen Oranier-Märsche vorlegen soll.

Der Vorsitzende der Democratic Unionist Party (DUP), Peter Robinson, rechtfertigte die langen Verhandlungen, die in der Öffentlichkeit auf Kritik gestoßen waren. Nur so habe ein ausgereiftes Abkommen erzielt werden können. Robinson war erst am Mittwoch in sein Amt zurückgekehrt. Er hatte die Regierungsgeschäfte sechs Wochen ruhen lassen, weil im Zuge einer Sex-Affäre seiner Frau Vorwürfe gegen ihn laut geworden waren. Iris Robinson hatte 2008 einen damals 19-jährigen Liebhaber gehabt, dem sie zu staatlichen Zuschüssen in Höhe von 50 000 Pfund (56 000 Euro) verholfen haben soll.

Dem Regierungschef war vorgeworfen worden, er habe von den mutmaßlichen Verfehlungen seiner Frau gewusst. Eine interne Untersuchung sprach den Regierungschef jedoch von allen Vorwürfen frei.