Afghanistan

Guttenberg: Das Awacs-Mandat wird vorerst nicht verlängert

Die Bundesregierung verzichtet darauf, das auslaufende Mandat für den Einsatz von Aufklärungsflugzeugen zu verlängern.

Berlin. Das Mandat für den Einsatz deutscher Soldaten in NATO-Aufklärungsflugzeugen vom Typ AWACS über Afghanistan wird vorerst nicht verlängert. Die Bundesregierung verzichtet nach Darstellung von Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) vom Dienstag darauf, das am 13. Dezember auslaufende Mandat vom Bundestag verlängern zu lassen. „Es ist derzeit immer noch nicht absehbar, ob der Einsatz von NATO-AWACS in Unterstützung von ISAF tatsächlich realisiert werden kann“, teilte er zur Begründung mit. Die Bundesregierung stehe aber weiter zu dem Einsatz zur Unterstützung der NATO-Schutztruppe ISAF.

Nach Darstellung des Bundesverteidigungs- ministeriums hat es bislang noch keinen einzigen AWACS-Einsatz der NATO über Afghanistan gegeben, weil die rechtlichen Rahmenbedingungen fehlten. Turkmenistan verweigere bis heute die Überflugrechte für die Maschinen, die ihre Einsätze von der Türkei aus fliegen sollten. Das vom Bundestag beschlossene Mandat sieht vor, dass sich bis zu 300 deutsche Soldaten daran beteiligen können. Die Besatzungen der Maschinen kommen aus verschiedenen NATO-Staaten. Der deutsche Personalanteil liegt bei rund 40 Prozent. Die deutsche Beteiligung an den AWACS-Flügen war hoch umstritten gewesen.

Guttenberg teilte mit, er habe das deutsche Vorgehen in der NATO und in Afghanistan erläutert. Dort habe man mit Verständnis reagiert.