Pakistan: Amtsenthebungsverfahren

Musharraf soll abgesetzt werden

Pakistans Präsident Pervez Musharraf unter Druck. Die Regierungskoalition will ein Amtsenthebungsverfahren gegen den umstrittenen Politiker einleiten.

Islamabad. Die Regierungskoalition in Pakistan hat die Einleitung eines Amtsenthebungsverfahrens gegen den umstrittenen Präsidenten Pervez Musharraf beschlossen. Informationsministerin Sheri Rehman sagte nach einem Treffen der Koalitionsparteien am Donnerstag in Islamabad, der entsprechende Entwurf für das Parlament sei vorbereitet worden. Für kommenden Montag sei eine Sondersitzung des Unterhauses beantragt worden. Musharraf flog heute Morgen nicht wie geplant zur Eröffnung der Olympischen Spiele nach China. Sein Flugzeug stehe in Bereitschaft auf dem Luftwaffenstützpunkt Rawalpindi bei Islamabad, hieß es aus der Delegation, die ihn begleiten sollte.

Die von der Volkspartei PPP geführte Regierungskoalition hat die nötige einfache Mehrheit, um das Amtsenthebungsverfahren im Parlament einzuleiten. Unklar ist aber, ob sie die für eine Absetzung des Präsidenten vorgeschriebene Zweidrittelmehrheit in beiden Häusern des Parlaments - der Nationalversammlung und dem Senat - zusammenbekommt.

Die Koalition beschloss nach Medienberichten außerdem, per Regierungserlass die mehr als 60 Richter wieder einzusetzen, die Musharraf während des von ihm verhängten Ausnahmezustands im vergangenen Jahr durch Gefolgsleute ersetzt hatte.