Obama setzt Milliarden- Paket in Kraft

Nach seinem hauchdünnen Sieg im Ringen um das größte Konjunkturprogramm der US-Geschichte will Präsident Barack Obama das Paket morgen in Kraft...

Washington. Nach seinem hauchdünnen Sieg im Ringen um das größte Konjunkturprogramm der US-Geschichte will Präsident Barack Obama das Paket morgen in Kraft setzen. Die Unterzeichnung sei in Denver (US-Staat Colorado) geplant, berichtete der US-Fernsehsender CNN. Der Ort sei mit Bedacht als einer "von der Wirtschaftskrise hart getroffenen Gegend, abseits der Politik in Washington" gewählt, zitierte CNN hohe Regierungsbeamte. Denver sei "ein Ort, der den Nutzen des Gesetzes durch neue Einstellungen von Arbeitskräften erleben wird".

Gegen den erbitterten Widerstand der allermeisten Republikaner hatte der Kongress zuvor das Rekord-Paket in Höhe von knapp 790 Milliarden Dollar gebilligt. Im Senat stimmten nur 60 Mitglieder dafür und damit gerade so viele wie notwendig. Der Präsident dankte am Wochenende dem Kongress und sprach von einem "wichtigen Meilenstein" auf dem Weg zur Erholung der größten Volkswirtschaft der Welt.

Drei Republikaner hatten sich im Senat auf die Seite von Obamas Demokraten geschlagen und damit eine Verabschiedung möglich gemacht. 60 Stimmen waren dafür nötig, die Demokraten verfügten jedoch nur über 57.