Ukraine-Krieg

Putins Ziele: Warum hat Russland die Ukraine angegriffen?

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Scholz: Putin hat die Einigkeit der Europäer unterschätzt

Scholz: Putin hat die Einigkeit der Europäer unterschätzt

Der russische Präsident Wladimir Putin hat nach Einschätzung von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) bei seiner Entscheidung zum Einmarsch in die Ukraine die Einigkeit der Europäer unterschätzt. "Deutschland, Frankreich und Polen stehen eng an der Seite der Ukraine", sagte Scholz in Paris bei einem Treffen mit dem französischen Präsidenten Emmanuel Macron und dem polnischen Staatschef Andrzej Duda.

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Mit der Invasion der Ukraine hat Russland die Welt schockiert. Wie konnte es so weit kommen? Welche Ziele hat Putin im Ukraine-Krieg?

Berlin. 
  • Am 24. Februar begann Russlands Angriff auf die Ukraine
  • Millionen Menschen sind aus dem Land geflohen – Tausende sind gestorben
  • Wie konnte es so weit kommen? Warum hat Präsident Wladimir Putin die Ukraine angegriffen?

Seit dem 24. Februar 2022 ist die Welt nicht mehr dieselbe. Mit dem russischen Einmarsch in die Ukraine eskalierte der Konflikt zwischen beiden Staaten. Wie konnte es so weit kommen? Wo liegen die Ursachen des Konflikts? Wir erklären den Ukraine-Krieg.

Warum hat Russland die Ukraine angegriffen?

Russlands Präsident Wladimir Putin will mit der militärischen "Spezialoperation", wie er den Überfall nennt, Grenzen verschieben und seinen Einflussbereich in Europa erweitern. Das erste Ziel ist, eine Mitgliedschaft der Ukraine in EU und vor allen in der Nato für alle Zeiten zu verhindern. Das Land solle „demilitarisiert" und "entnazifiziert" werden, so die russische Erzählung. Allerdings handelt es sich bei der von Russland als "Nazis" verunglimpften ukrainischen Regierung um demokratisch gewählte und gesinnte Volksvertreter. Lesen Sie dazu: Ukraine-Krieg: Nato-General schockiert mit Opferzahlen

Militärisch bedeutet das, dass die Ukraine nach Ansicht Russlands eine Pufferzone zwischen der Nato und Russland werden soll. Politisch bedeutet es, dass Putin die Führung in Kiew absetzen und durch eine Regierung ersetzen will, die ihm genehm ist. Wo macht der Kremlchef Halt? Es gibt zwei Szenarien.

  • Szenario Nummer eins: Die Teilung des Landes. Mit der Einnahme des Donbass – über die Separatistengebiete Luhansk und Donezk hinaus – schufen die Russen eine "Landbrücke" bis zur 2014 besetzten Krim. Nun hat Putin die Kontrolle über das Asowsche Meer und einen besseren Zugang zum Schwarzen Meer. Dieses Minimalziel – die Teilung der Ukraine – hat er erreicht, aber nicht gesichert. Im Zuge ihrer Gegenoffensive im Frühsommer 2023 will die Ukraine Teile ihres Staatsgebietes wieder zurückerobern.
  • Szenario Nummer zwei: Die russischen Truppen nehmen Kiew ein und besetzen das ganze Land. Sie rücken bis zur Nahtstelle zur EU vor, entlang der Grenzen zu Polen, zur Slowakei oder Rumänien. Das ist nach wie vor die Traumvorstellung russischer Nationalisten. Aber der Kremlchef ist seinem Ziel nicht näher gekommen. Der Sturm auf Kiew scheiterte, die Gegenwehr der Ukraine war zu stark. Ihr Rückhalt im Westen ist seither nicht kleiner, sondern größer geworden.

Ukraine-Krieg: Was ist Putins politisches Ziel?

In einer "Kriegsrede" thematisierte Putin unter anderem den Nato-Gipfel 2008. Damals hatte das Bündnis der Ukraine und Georgien einen Beitritt in Aussicht gestellt – wenn auch ohne ein konkretes Datum zu nennen. Wenig später griff Putin militärisch in Georgien ein. Der Grund ist eindeutig: Er will die Nato stoppen.

Weißrussland ist schon ein Vasallenstaat der russischen Führung. Der Ukraine sprach Putin im Sommer in einem Geschichtsaufsatz und in mehreren Reden das Recht auf Unabhängigkeit ab. Die Russen haben ein Sonderverhältnis zur Ukraine, historisch, kulturell, religiös. Auch die Sprachen sind verwandt.

Für Putin gehört die Ukraine historisch zu Russland – er spricht dem Land seine Souveränität ab. 2014 hat er zunächst die Krim annektiert und die Separatisten in den Ostgebieten der Ukraine unterstützt. Das Kalkül war, die Ukraine zu destabilisieren. Nachdem die Ukraine nicht wunschgemäß mit Unterwerfung reagiert und sich weiter Richtung Westen orientiert hatte, folgte der Einmarsch in die von den Separatisten besetzten Gebiete und danach der Militärangriff auf das ganze Land.

Ukraine-Konflikt: Wird die politische Landkarte verändert?

Die pro-russischen Separatisten in den Gebieten Donezk und Luhansk lieferten Putin den Vorwand für den Einmarsch. Putin kam ihrer "Bitte" nach, erst die zwei Gebiete für unabhängig zu erklären und ihnen im nächsten Schritt zur Hilfe zu eilen. Gewinnt Russland den Krieg, wird dem Land ein Frieden zu Putins Bedingungen diktiert. Lesen Sie auch: "Sterbender Staat": Russland fordert Aufteilung der Ukraine

Ukraine-Krieg – Hintergründe und Erklärungen zum Konflikt

Wie endet dieser Krieg?

Generell enden Kriege auf zwei Arten: Wenn die eine Seite die andere besiegt und ihr einen Frieden diktieren kann oder wenn die Kriegsparteien lieber einen Kompromiss schließen, als eine Auseinandersetzung fortzuführen, die keine von ihnen gewinnen kann. So weit sind beide nicht. Erst wurde die Stadt Bachmut zum Epizentrum der Kämpfe und zum Symbol für einen Abnutzungskrieg. Im Frühsommer startete die Ukraine dann ihre Gegenoffensive. Im Hintergrund geht es politisch auch um die Frage, wer sich die bessere Ausgangslage für Verhandlungen erkämpft.

Wie könnte eine Verhandlungslösung aussehen?

Beide Seiten haben anfangs auf Vermittlung durch die Türkei Verhandlungen aufgenommen. Eine Möglichkeit wäre nach dem Beispiel Österreichs eine Neutralität der Ukraine, nach Lage der Dinge: unter russischem Druck.

Eine zweite Möglichkeit wäre ein internationaler Vertrag, der den Sicherheitsbedenken Russlands Rechnung trägt. Das würde zu Putins Dauerforderung nach einer "Demilitarisierung" der Ukraine passen. Eine aus westlicher Sicht "falsche" Lösung wäre die Installation eines Vasallenstaates mit einer Russland-hörigen Regierung.

Im Verlauf des Krieges ist das Selbstbewusstsein der Ukraine gewachsen. Präsident Wolodymyr Selenskyj ist nicht bereit, mit Putin zu verhandeln. Er spekuliert auf eine Ablösung. Erst danach will die Ukraine über Reparationen, ein internationales Tribunal und die Verantwortung für die Kriegsverbrechen sprechen. Die Gefahr ist groß, dass der Krieg noch Jahre andauert und mitten in Europa eine Demarkationslinie wie zwischen Nord- und Südkorea entsteht; mit dem latenten Risiko, das kriegerische Auseinandersetzungen jederzeit wieder entflammen können. Erschwerend kommt hinzu, dass Putin immer wieder mit Atomwaffen gedroht hat. Lesen Sie dazu: Russlands Atomwaffen: Bricht Putin das nukleare Tabu?

Ukraine-Konflikt: Was droht Deutschland?

Die ersten Folgen waren ein millionenfacher Flüchtlingsstrom Richtung Westen und der Preisanstieg bei Erdöl und Gas. Politisch sah sich die Bundesregierung gezwungen, eine massive Aufrüstung der Bundeswehr zu beschließen. Auch der Katastrophenschutz wird neu aufgestellt, insbesondere die Warnsysteme. Nicht zuletzt hat Deutschland die Militärhilfe für die Ukraine massiv aufgestockt.

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