Journalismus

Nach Kritik des DJV: Merz mit Plädoyer für Pressefreiheit

Friedrich Merz (CDU), hier bei einer Veranstaltung vom Forum Mittelstand, fühlte sich missverstanden.

Friedrich Merz (CDU), hier bei einer Veranstaltung vom Forum Mittelstand, fühlte sich missverstanden.

Foto: Kay Nietfeld / dpa

Der CDU-Politiker sagt, es brauche jene nicht mehr, die Nachrichten verbreiten. Die Pressefreiheit wolle er damit aber nicht angreifen.

Berlin. Über Friedrich Merz wird derzeit viel diskutiert. Nicht nur, weil er nach dem Rückzug von Annegret Kramp-Karrenbauer als möglicher nächster Kanzlerkandidat der CDU gilt, sondern auch wegen einer Äußerung über die Notwendigkeit klassischer Berichterstattung.

Auf einer Veranstaltung in Aachen sagte Merz vor einigen Wochen: „Im Augenblick gibt’s hier eine richtige Machtverschiebung, zwischen denen, die Nachrichten verbreiten und denen, die Nachrichten erzeugen. Und zwar zugunsten derer, die die Nachrichten erzeugen. Wir brauchen die nicht mehr. Und das ist das Schöne.“

DJV will Journalismus als vierte Säule des Staats verteidigen

Eine Sichtweise, die vor allem dem Deutschen Journalisten-Verband (DJV) bitter aufstieß. Man sei „in hohem Maße irritiert“, bezog der DJV am Montag in einem offenen Brief Stellung. Sollte der mögliche Kanzleraspirant die Medien und den Journalismus „als vierte Säule des Staats aushebeln wollen“, so werde man „erbitterten Widerstand“ leisten, erklärte der DJV.

Inzwischen hat Friedrich Merz auf den Brief reagiert – und sich seinerseits mit einem Schreiben an DJV-Chef Frank Überall gewandt. Darin erklärt der 64-Jährige, er habe „an keiner Stelle die Bedeutung der freien Presse in Frage“ stellen wollen. Vielmehr sei es ihm um den Nutzen von sozialen Medien gegangen.

Merz beschwichtigt – und hält Plädoyer für die Pressefreiheit

Auf der Veranstaltung in Aachen hatte der CDU-Politiker darüber gesprochen, wie Politiker über ihre Social-Media-Kanäle ihre eigenen Interessen wahrnehmen und „ihre eigene Deutungshoheit auch behalten“ könnten. Dies sei „die gute Nachricht der Digitalisierung“, sagte Merz damals. Seine Aussage, dass man jene nicht mehr brauche, die die Nachrichten erzeugen, will Merz in diesem Kontext verstanden wissen – und nicht als Angriff auf die Pressefreiheit.

„Ich betone in fast jeder meiner Reden die Bedeutung und Notwendigkeit der Pressefreiheit, die ich durch ganz andere Entwicklungen erheblich gefährdet sehe“, schrieb Merz.

DJV-Chef Überall dankte Merz daraufhin in einem Brief für ein „klares Plädoyer für das Grundrecht der Pressefreiheit, das ich aufgrund Ihrer berichteten Äußerungen so nicht erwartet hatte“. Der Brief der CDU-Politikers und die Erwiderung des DJV-Chefs wurden von Merz’ Sprecher über Twitter verbreitet.

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(yah/afp)