Grundsicherung

Hartz IV: Angela Merkel spricht sich gegen Reform aus

Hartz IV: Alles, was man über die Sanktionen beim Arbeitslosengeld II wissen muss.

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Die SPD will Hartz IV am liebsten abschaffen. Merkel sieht das anders. Sie ist gegen die Forderung – lässt aber eine Hintertür offen.

Berlin.  Angela Merkel will weiter an Hartz IV festhalten. Die Bundeskanzlerin erteilte den Forderungen der SPD, die Grundsicherung zu reformieren, eine Absage – wenngleich sie Nachbesserungen nicht komplett ausschließt. Das sagte sie bei einer Dialog-Veranstaltung mit Bürgern in Bremerhaven. SPD-Chefin Andrea Nahles hatte im vergangenen November ein Ende von Hartz IV angekündigt.

Und wie sieht es Angela Merkel? Wie es mit Hartz IV weitergehe, wollte eine 39 Jahre alte Jobcenter-Mitarbeiterin aus Cuxhaven wissen. „Im Grundsatz hat sich Hartz IV bewährt“, sagte Merkel, auch wenn der Begriff etwas „verhetzt“ sei. Sie stellte sich auch hinter das Grundprinzip des Förderns und Forderns.

Hartz IV in der Debatte -- worum geht es?

  • Um die Zukunft von Hartz IV wird derzeit viel gestritten
  • Die SPD will die Grundsicherung am liebsten abschaffen - die Union ist dagegen
  • Kanzlerin Merkel verteidigt das System - ist aber für Nachjustierungen offen

Hartz IV für Angela Merkel im Prinzip ein gutes System

Über die Zukunft von Hartz IV wird derzeit viel gestritten. Besonders im Fokus der Kritik: die Sanktionen, die nach Meinung vieler häufig zu hart sind. Sie sind auch der Grund, warum das Bundesverfassungsgericht die Grundsicherung sogar kippen könnte.

Leuten unter 25 Jahren zu sagen, sie müssten nicht mehr mit Sanktionen rechnen, wenn sie den Aufforderungen der Jobcenter nicht nachkämen, halte sie für falsch, sagte Merkel.

Es gehe hier immerhin um Leistungen, die die Steuerzahler mitfinanzierten. Andererseits müsse man auch darüber nachdenken, wie junge Menschen bei einem möglichen Berufswechsel unterstützt werden könnten.

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Wie sieht die Zukunft von Hartz IV aus?

Der Vorstoß der SPD, Hartz IV abzuschaffen, löste eine Welle der Reaktionen aus. Viele halten den Vorschlag der SPD für nicht überzeugend. Die Grünen haben sogar eine andere Idee: Das ist Robert Habecks Vision von Hartz IV. (bekö/dpa)