Berlin/Rom/Wien. Hoffnung auf eine „europäische Lösung“: Angela Merkel plant für Sonntag mit mehreren EU-Staaten einen Mini-Gipfel zur Flüchtlingsfrage.
Bundeskanzlerin
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plant für diesen Sonntag ein Treffen mit mehreren EU-Staaten zur Flüchtlingspolitik.
Vor dem EU-Gipfel am 28. und 29. Juni wollen sich die besonders von der Flüchtlingskrise betroffenen Staaten Deutschland, Österreich, Italien, Frankreich, Griechenland, Bulgarien und Spanien in der Migrationsfrage beraten, wie aus Diplomatenkreisen bekannt wurde. Das informelle Treffen soll demnach in Brüssel stattfinden.
EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker kündigte für Sonntag ebenfalls ein „informelles Arbeitstreffen“ mit mehreren EU-Staaten zu Migration und Asyl in Brüssel. Ziel sei, vor dem EU-Gipfel Ende nächster Woche „an europäischen Lösungen zu arbeiten“, teilte Juncker am Mittwoch mit.
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Meilenstein für Merkels angestrebte „europäische Lösung“
Die „Bild“-Zeitung hatte zuvor von dem Treffen ebenfalls unter Berufung auf diplomatische Kreise berichtet und zitierte einen hochrangigen griechischen Regierungsvertreter mit den Worten: „Wir erwarten für eine Stellungnahme die deutschen Vorschläge zur Lösung des Flüchtlingsproblems. Diese sollen bei einem Treffen der betroffenen Länder noch an diesem Wochenende vorgestellt werden.“
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Bis zum EU-Gipfel sollen Absprachen getroffen werden, damit bereits in einem anderen EU-Land registrierte Asylbewerber nicht nach Deutschland weiterziehen.
Das Treffen gilt als wichtiger Meilenstein für die von der Kanzlerin angestrebte „europäische Lösung“ der Asyl- und Flüchtlingsproblematik, die für den kommenden EU-Gipfel Ende Juni in Brüssel geplant ist. Vor allem Merkel steht in der Frage unter Druck, weil CSU-Chef und Bundesinnenminister Horst Seehofer andernfalls mit der Zurückweisung von Flüchtlingen droht, die bereits in einem anderen EU-Land registriert worden sind. (dpa)