Berlin/Hamburg

Scholz-Vertraute wechseln ins Finanzministerium

SPD benennt Staatssekretäre für ihre Ministerien. Michelle Müntefering wird im Auswärtigen Amt für Kulturpolitik zuständig

Berlin/Hamburg.  Zu jedem Minister gehören immer auch Staatssekretäre. Sie halten der Chefin oder dem Chef des jeweiligen Ressorts aus der zweiten Reihe heraus den Rücken frei. Es liegt deshalb nahe, dass der neue Finanzminister Olaf Scholz (SPD) zwei seiner engsten Vertrauten aus Hamburg mit nach Berlin nehmen wird: Wolfgang Schmidt und Rolf Bösinger sollen im Bundesfinanzministerium zwei der insgesamt vier beamteten Staatssekretäre werden.

Schmidt ist seit rund 15 Jahren in unterschiedlichen Funktionen Scholz’ wichtigster politischer Mitarbeiter und derzeit in Hamburg Staatsrat für Bundes- und Europaangelegenheiten. Für den künftigen Vizekanzler Scholz wird er die Regierungsarbeit der sozialdemokratisch geführten Ministerien koordinieren. Zu besetzen sind in dem Haus an der Berliner Wilhelmstraße auch die Staatssekretärs-Posten für Haushalt sowie Finanzmärkte und Europa. Auf einem der beiden Posten könnte der zweite Spitzenbeamte landen, den Scholz aus Hamburg mitbringt: der bisherige Wirtschaftsstaatsrat Rolf Bösinger. Er wirkte für Scholz hinter den Kulissen maßgeblich an der Neuordnung der Bund-Länder-Finanzen mit. Bösinger könnte Scholz bereits auf dessen erster großen Auslandsreise am übernächsten Sonnabend zum G20-Finanzministertreffen nach Buenos Aires begleiten. Argentinien hat den Vorsitz der 20 wichtigsten Industrienationen inne.

Auch einen der beiden Parlamentarischen Staatssekretäre hat Scholz in seinem Haus schon besetzt. Den Posten bekommt die Bundestagsabgeordnete Bettina Hagedorn (SPD), die bisher stellvertretende Vorsitzende des Haushaltsausschusses im Bundestag ist. Die 62 Jahre alte Hagedorn, die eine erfahrene Haushaltspolitikerin ist, kommt aus Kiel und ist dort auch Vizechefin der Landes-SPD in Schleswig-Holstein.

Auch im Auswärtigen Amt, das künftig von Heiko Maas (SPD) geleitet wird, ist bereits klar, welche Bundestagsabgeordneten in die Rollen der Parlamentarischen Staatssekretäre schlüpfen werden, die in diesem Ministerium traditionell Staatsminister heißen. Eine davon ist Michelle Müntefering, die Ehefrau des ehemaligen SPD-Chefs Franz Müntefering. Die 37-Jährige galt schon früh als politisches Talent in der nordrhein-westfälischen SPD. Den Sprung in den Bundestag schaffte Müntefering 2013 als direkt gewählte Abgeordnete in Bochum. Im Auswärtigen Amt wird Müntefering für internationale Kulturpolitik zuständig sein. Im Bundestagsausschuss für Kultur und Medien hatte Müntefering bisher den wichtigen Posten der SPD-Obfrau inne und war zudem Mitglied im Auswärtigen Ausschuss. Die ausgebildete Kinderpflegerin wechselte nach Anfangsjahren in diesem Beruf in den Journalismus.

Der zweite Staatsminister im Auswärtigen Amt, Michael Roth (SPD), war schon in der vergangenen Wahlperiode auf diesem Posten tätig. Der 47 Jahre alte Bundestagsabgeordnete aus Hessen kümmert sich vor allem um Europa-Politik und ist Beauftragter der Bundesregierung für die deutsch-französische Zusammenarbeit.

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