Schadstoffe

Kommunalverband warnt vor Folgen von Diesel-Fahrverboten

Darum haben Diesel-Autos zu Recht so ein schlechtes Image

Diesel-Autos: Sie sind echte Umweltsünder, denn sie sind für die Mehrheit der schädlichen Stickoxid-Emissionen verantwortlich.

Darum haben Diesel-Autos zu Recht so ein schlechtes Image

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Am Donnerstag fällt die Entscheidung über Diesel-Fahrverbote in Innenstädten. Der Verband kommunaler Unternehmen ist in Alarmstimmung.

Berlin.  Der Verband kommunaler Unternehmen (VKU) hat eindringlich vor möglichen Diesel-Fahrverboten in Städten gewarnt. „Wenn es zu Fahrverboten kommt in Deutschland, hat das tiefste Eingriffe in das kommunale Leben, in die kommunale Infrastruktur, in Arbeit und Wirtschaft“, sagte der VKU-Präsident und Mainzer Oberbürgermeister Michael Ebling der Deutschen Presse-Agentur. „Das kommunale Leben wäre sehr stark bedroht.“

Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig verhandelt am Donnerstag die Frage, ob Diesel-Fahrverbote rechtlich zulässig sind. In vielen Städten werden Schadstoff-Grenzwerte nicht eingehalten, Diesel-Autos gelten als Hauptverursacher.

Ebling appelliert an Richter

Ebling forderte das Gericht auf, zu würdigen, was bereits auf den Weg gebracht worden sei. „Es sind viele Dinge in der Pipeline.“ Berücksichtigt werden müsse auch die Frage der Verhältnismäßigkeit. Der Bund hatte im vergangenen Herbst ein milliardenschweres Programm für bessere Luft in Städten auf den Weg gebracht.

„Von der Entscheidung in Leipzig hängt schon sehr viel ab“, sagte Ebling. Die Stadt Mainz bereite sich wie viele Städte intensiv vor. „Wir werden nicht müde weiter zu handeln, im Interesse der Luftreinhaltung und der Vermeidung von Fahrverboten.“

Neue Straßenbahnen und mehr Elektromobilität

In Mainz seien die Schadstoff-Werte besser geworden, auch wenn sie vielleicht noch nicht optimal seien. „Wir haben zum Beispiel neun Kilometer zusätzliche Straßenbahngleise ans Netz gebracht in den vergangenen 14 Monaten.“ Auch die Elektromobilität sei ausgebaut worden.

Es bestünden aber Probleme bei der Umsetzung von Verbesserungen. „Ich würde gerne heute schon mehr Elektro- oder Wasserstoffbusse fahren lassen“, sagte Ebling. Es gebe jedoch nur sehr wenige Hersteller. Die Stadt Mainz habe daher eine Ausschreibung für Wasserstoffbusse wiederholen müssen. „Auf die erste hin hat sich keiner gemeldet.“ (dpa)

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