Berlin. Schulz ist zurückgetreten. Scholz übernimmt nun die Geschäfte bis zum 22. April. Dann soll Nahles ran. Doch sie hat schon Konkurrenz.
Nach dem Rücktritt von
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und der Klärung des weiteren Vorgehens hofft die SPD auf ein Ende der innerparteilichen Querelen und eine Rückkehr zur Sacharbeit. „Ich bin ganz sicher, dass wir durch die Entscheidungen heute dazu beigetragen haben, dass sich jetzt alle auf die Sache konzentrieren“, sagte der kommissarische SPD-Chef Olaf Scholz am Dienstagabend in den ARD-„Tagesthemen“.
Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil betonte: „Vor dem Mitgliederentscheid über die Koalitionsvereinbarung soll es einzig und allein um die Inhalte und den weiteren Kurs der SPD gehen.“ Der NRW-Landesvorsitzende Michael Groschek sagte der „Rheinischen Post“: „Ab Mittwoch müssen die närrischen Tage auch in der SPD vorbei sein.“
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Schulz hatte am Dienstag seinen Rücktritt erklärt. Daraufhin nominierten Vorstand und Präsidium der SPD die Fraktionsvorsitzende im Bundestag, Andrea Nahles, jeweils einstimmig als neue Bundesvorsitzende. Sie soll von einem Sonderparteitag am 22. April in Wiesbaden gewählt werden. Bis dahin wird Scholz, der dienstälteste Parteivize, die Partei kommissarisch führen. Nahles hat aber bereits eine Gegenkandidatin: Die Flensburger Oberbürgermeisterin Simone Lange kündigte am Dienstag überraschend an, ebenfalls anzutreten.
Scholz sieht Nahles durch die Querelen nicht als beschädigt an. „Nein. Sie ist eine starke Fraktionsvorsitzende, und sie wird eine starke Parteivorsitzende sein. So ein deutliches Votum für ihre künftige Aufgabe von Seiten der Parteiführung ist eine Rückenstärkung“, sagte er in der ARD. Zugleich lehnte er eine Wahl der neuen Parteispitze durch alle Mitglieder ab. „Das ist kein Vorschlag, den wir verfolgen, wir haben einen Parteitag einberufen, der über die künftige Vorsitzende entscheiden wird.“ Er fügte hinzu: „Wir wollen in Deutschland wieder stärkste Partei werden.“
Gegenkandidatin Lange versicherte in der „Rhein-Neckar-Zeitung“, dass ihre Bewerbung ernst gemeint sei. Sie hätte ihren Hut nicht in den Ring geworfen, wenn sie das Amt nicht wirklich anstreben würde. Mit Blick auf Nahles sagte Lange: „Ich glaube nicht, dass sie als Fraktions- und Parteivorsitzende in einem die Erneuerung vorantreiben kann, die die SPD so dringend braucht. Diese beiden Positionen zu trennen, hätte den Vorteil, dass wir zwei Führungspersönlichkeiten haben.“
Linke kritisiert Vorsitz von Nahles
Während Scholz erklärte, mit Nahles als neuer Vorsitzender werde es „mächtig vorangehen“, sieht die Linkspartei diese als denkbar ungeeignet für einen SPD-Neuanfang an. Die SPD müsse die grundlegende Ausrichtung ihrer Politik korrigieren, sagte die Vorsitzende der Linksfraktion im Bundestag, Sahra Wagenknecht, der „Rheinischen Post“ (Mittwoch). „Und sie braucht Köpfe, die einen solchen Neuanfang glaubwürdig verkörpern. Andrea Nahles, die an allen falschen Weichenstellungen der letzten Jahre in herausgehobener Position beteiligt war, wäre dafür denkbar ungeeignet.“
Andrea Nahles: Ihre Karriere in Bildern
Seit Gründung der Bundesrepublik gab es nur zwei vergleichbare Fälle bei der SPD: 2008 übernahm Frank-Walter Steinmeier kommissarisch die Führung, nachdem Kurt Beck im Streit um die Kanzlerkandidatur abgetreten war. Johannes Rau war 1993 kommisarisch Vorsitzender - nach dem Rücktritt von Björn Engholm im Zuge der Barschel-Affäre. Aber noch nie wurde jemand kommissarisch SPD-Chef, der nicht den Stellvertreterposten innehatte. (dpa/les)