Berlin. SPD-Fraktionschefin Andrea Nahles geht vor den Sondierungen mit der Union über eine Regierungsbildung mit ihrer Partei ins Gericht.
SPD-Fraktionschefin Andrea Nahles geht vor den Sondierungen mit der Union über eine erneute Regierungsbildung mit der eigenen Partei ins Gericht. Sie warnte in einem am Samstag veröffentlichten „Spiegel“-Interview davor, die Ursache für die Schwäche bei der vergangenen Bundestagswahl in der Beteiligung an der großen Koalition auszumachen.
Wenn die SPD den Eindruck erwecke, „an allem sei die Kanzlerin (Angela Merkel) schuld, reden wir uns heraus“. Nach dieser Logik brauchten die Sozialdemokraten „ja nur abzuwarten, bis Merkel weg ist – und schon ginge es uns automatisch besser. Das wäre naiv.“
Nahles: Sozialdemokraten haben ihre Probleme selbst zu verantworten
Die SPD habe viel von Zusammenhalt und Solidarität gesprochen, aber es in den vergangenen Jahren vernachlässigt, ihre „Rolle als Bindeglied zwischen Verlierern und Gewinnern der Veränderungen unserer Zeit“ wahrzunehmen, sagte Nahles.
„Dafür trägt nicht die Union die Schuld.“ Die Sozialdemokraten müssten anerkennen, dass sie
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. „Manche folgen dieser Sehnsucht nach einer bequemen Nische, in der die SPD machen kann, was sie will.“ Das funktioniere aber nicht. „Wir sollten es uns nicht zu einfach machen.“
Sondierungsrunde für 7. Januar geplant
Vertreter von Union und SPD hatten sich am Mittwoch getroffen, um Termine und Themen für die Sondierungen im Januar zu besprechen. Die erste formelle
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. Beim Parteitag am 21. Januar will die SPD dann über die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen entscheiden. Die Sozialdemokraten wollen Nahles zufolge höhere Steuern für Spitzenverdiener durchsetzen. (rtr)