New York/Genf. Eine Syrien-Resolution der UN sollte die Arbeit der Chemiewaffeninspekteure verlängern. Russland blockiert die Mandatsverlängerung.

• Das Mandat des UN-Teams von Chemiewaffeninspekteuren ist beendet
• Russland blockierte im UN-Sicherheitsrat eine Resolution über Syrien
• Es ist bereits das zehnte Mal, das Russland das Zustandekommen einer Resolution verhindert

Der UN-Sicherheitsrat hat sich nicht auf ein längeres Mandat für die Chemiewaffeninspekteure in Syrien einigen können. Russland blockierte in New York einen Resolutionsentwurf der USA. Die westlichen Vetomächte lehnten im Gegenzug einen Resolutionsentwurf Boliviens ab, der Russlands Wohlwollen hatte.

Während die Amerikaner sich für ein erneuerbares längeres Mandat einsetzten, wollten die Russen jeweils erneuerbare kürzere Mandate für die Inspektoren erreichen. Das Mandat des UN-Teams von Chemiewaffeninspekteuren (JIM) ist somit beendet. Am Freitag könnte der Sicherheitsrat laut Diplomaten erneut versuchen, das Mandat zu verlängern.

Russland verhindere zum zehnten Mal eine Syrien-Resolution

Russland verhinderte laut den UN damit zum zehnten Mal das Zustandekommen einer Resolution über Syrien. Die Russen werfen dem Inspektorenteam eine einseitige und methodisch fragwürdige Arbeit vor.

Das Team, in dem Experten der UN und der Organisation zum Verbot von Chemiewaffen arbeiten, beschuldigte das Regime des Machthabers Baschar al-Assad, mit Giftgas die eigene Bevölkerung angegriffen zu haben. Russland ist engster Verbündeter Assads im Bürgerkrieg in Syrien, in dem seit 2011 Hunderttausende Menschen ums Leben kamen.

Boliviens Resolutionsentwurf stieß auf Ablehnung der USA

Gegen das Dokument Boliviens legten die USA, Frankreich und Großbritannien ihr Veto ein. Insgesamt stimmten sieben Ratsmitglieder dagegen, vier enthielten sich, vier stimmten mit Ja, darunter Russland. Das Team von Chemiewaffeninspekteuren wurde 2015 gegründet. (epd)