Konya. Deutsche Politiker besuchen am Freitag einen türkischen Nato-Stützpunkt. Was wie Routine klingt, ist zu einem Politikum geworden.

• Mehrere Bundestagsabgeordnete haben am Freitag die deutschen Soldaten auf dem Nato-Stützpunkt Konya besucht
• Die Reise findet unter der Leitung der stellvertretenden Nato-Generalsekretärin von Brüssel aus statt
• Die Türkei hatte deutschen Politikern zuvor Besuche in Eigenregie verwehrt

Nach langem Streit mit der türkischen Regierung haben mehrere Bundestagsabgeordnete am Freitag die deutschen Soldaten auf dem Nato-Stützpunkt Konya besucht. Die Politiker landeten nach Angaben von Zeugen am späten Vormittag mit einem Awacs-Flugzeug auf dem Militärflughafen.

Die Reise findet unter der Leitung der stellvertretenden Nato-Generalsekretärin Rose Gottemoeller von Brüssel aus statt, nachdem die Türkei den deutschen Politikern einen Besuch in Eigenregie im Juli verwehrt hatte. Die Allianz intervenierte daraufhin und machte die Reise doch noch möglich.

Bundesregierung: „Besuch ist Besuch“

Unklar ist, ob Besuche auch künftig nur über den Umweg der Nato möglich sein werden. Bundestagsabgeordnete mehrerer Parteien fordern, vor der Entscheidung über ein neues Mandat müsse Klarheit über eine wie auch immer geartete unkomplizierte Reiseregelung herrschen. „Besuch ist Besuch, das ist schon mal ganz gut“, erklärte der Sprecher des Auswärtigen Amts, Martin Schäfer, am Freitag in Berlin. Mit dem politischen und diplomatischen Aufwand sei das aber „natürlich keine dauerhaft tragfähige Lösung“.

Die Bundeswehr hat bereits ihren Anti-IS-Aufklärungseinsatz vom Stützpunkt Incirlik beendet, weil die Türkei deutschen Politikern den Besuch dort nicht genehmigte. Konya ist anders als Incirlik jedoch eine Nato-Basis. Die Militärallianz startet von dort aus mit Awacs-Maschinen zu Flügen über der Türkei und im internationalen Luftraum.

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Nur wenige Bundeswehrsoldaten in Konya

Die Flugzeuge funktionieren wie fliegende Radarstationen, ihr Einsatz soll Luftzwischenfälle im Grenzgebiet zum Bürgerkriegsland Syrien verhindern. In Konya sind je nach der Flugaktivität der Awacs-Maschinen gewöhnlich bis zu 25 Bundeswehr-Soldaten eingesetzt. In den vergangenen Tagen war nach Aussage von Insidern lediglich eine knappe Handvoll deutscher Soldaten vor Ort, etliche weitere flogen danach erst am Freitag gemeinsam mit den Abgeordneten mit der Nato-Maschine ein.

Die Beziehungen zwischen den Nato-Partnern Türkei und Deutschland sind seit dem Putschversuch in Ankara auf einem Tiefpunkt angelangt. Aktuell sind zehn Deutsche – darunter der „Welt"-Korrespondent Deniz Yücel – in der Türkei inhaftiert, weil ihnen politische Vergehen vorgeworfen werden. Einen elften Deutschen entließen die türkischen Behörden am Donnerstag zwar aus dem Polizeigewahrsam, er darf das Land aber nicht verlassen.

Als Konsequenz aus den Spannungen streben inzwischen sowohl Kanzlerin Angela Merkel als auch Außenminister Sigmar Gabriel ein Ende der EU-Beitrittsverhandlungen mit der Türkei an. Sie haben dafür jedoch keine Mehrheit in der EU. (rtr)