Berlin. Die Städte Stuttgart und München wollen ein Fahrverbot für Diesel-Fahrzeuge einführen. Das Verkehrsministerium will das verhindern.

Nach Stuttgart erwägt auch München Diesel-Fahrverbote. Während Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) und die bayerische Landesregierung diesen Schritt verhindern wollen, ist der Deutsche Städtetag skeptisch, wie ohne Fahrverbote für ältere Dieselfahrzeuge die Schadstoffgrenzwerte in einigen Städten eingehalten werden sollen.

Städtetags-Hauptgeschäftsführer Helmut Dedy sagte: „Es ist absolut sinnvoll, dass die Länder Bayern und Baden-Württemberg mit den Städten München und Stuttgart gemeinsam nach Lösungen wegen überhöhter Stickstoffdioxidwerte suchen. Auch wir als Städte wollen Fahrverbote vermeiden. Nur bin ich derzeit skeptisch, wie es kurzfristig in einigen Städten ohne begrenzte Fahrverbote für bestimmte Dieselfahrzeuge gelingen soll, die Gesundheit der Menschen zu schützen und die Grenzwerte einzuhalten.“

28 Städte haben anhaltende Probleme mit Stickoxiden

Da müssten dann wirklich gute Vorschläge auf den Tisch gelegt werden, so Dedy. Er befürchtet, dass 2018 nicht überall Fahrverbote vermieden werden können, da es derzeit 28 Städte und Regionen gebe, die anhaltend Probleme mit zu hohen Stickoxidwerten haben.

Rasche Lösung in Debatte über Diesel-Fahrverbot angepeilt

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    Dobrindt und CSU-Chef Horst Seehofer hatten zuvor vor voreiligen Maßnahmen gewarnt: „Klar ist, dass wir pauschale Fahrverbote für den falschen politischen Ansatz halten“, so Dobrindt. Seehofer sagte: „Mein Ziel ist es immer, bei Umweltverschmutzungen möglichst die Verursachung zu verhindern.“ (kam)