Berlin. Die Bundesregierung hält eine weitere Stationierung der Bundeswehr in Incirlik für unangemessen. Deshalb gab es nun eine Entscheidung.
- Das Kabinett hat am Mittwoch beschlossen, die im türkischen Incirlik stationierten Bundeswehr-Soldaten und Aufklärungsjets zu verlegen
- Die Soldaten sollen stattdessen in Jordanien stationiert werden
- Grund für den Abzug ist das Besuchsverbot für deutsche Abgeordnete
Das Bundeskabinett bereitet den Weg für einen Abzug der Bundeswehr aus dem türkischen Incirlik. Die Regierung billigte am Mittwoch ohne Diskussion den Plan von Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU), die rund 260 dort stationierten Soldaten mit ihren „Tornado“-Aufklärungsjets und einem Tankflugzeug nach Jordanien zu verlegen. Das erfuhr die Deutsche Presse-Agentur aus Regierungskreisen.
Die Truppe soll sich künftig vom Stützpunkt Al-Asrak aus nahe der Südgrenze Syriens am Kampf gegen die Terrororganisation Islamischer Staat (IS) beteiligen.
Grund ist Besuchsverbot in Incirlik
Wegen des Umzugs muss der „Tornado“-Einsatz voraussichtlich etwa zwei Monate unterbrochen werden. Das Tankflugzeug muss wahrscheinlich nur eine Pause von zwei bis drei Wochen einlegen. Von der Leyen erhielt vom Kabinett den Auftrag, mit den Nato-Partnern zu klären, wann der Abzug genau beginnen soll und wer in der Übergangszeit einspringen kann.
Grund für den Abzug ist ein Besuchsverbot für Bundestagsabgeordnete in Incirlik. Die türkische Regierung hatte damit darauf reagiert, dass Deutschland türkischen Soldaten Asyl gewährt hat, die Ankara für den Putschversuch im vergangenen Jahr verantwortlich macht. Ein letzter Einigungsversuch von Außenminister Sigmar Gabriel (SPD) in Ankara war am vergangenen Montag gescheitert.
Das die Bundeswehr eine so genannte Parlaments-Armee ist, hatten vor allem Oppositionspolitiker darauf hingewiesen, dass der Abzug als Entscheidung des Bundestages kommuniziert werden solle und nicht nur als Entscheidung der Bundesregierung. (dpa)