Incirlik

Abgeordnete besuchen Soldaten in Incirlik

Incirlik. Es ist vollbracht: Nach vier Monaten Besuchsverbot haben erstmals wieder Abgeordnete des Bundestags die deutschen Soldaten auf der türkischen Luftwaffenbasis Incirlik getroffen. Allerdings lehnte die türkische Regierung am Mittwoch Gespräche mit den sieben Mitgliedern des Verteidigungsausschusses ohne Begründung ab. Eine klare Zusage für ein dauerhaftes Besuchsrecht bei den 250 in Incirlik stationierten Bundeswehrsoldaten gab es ebenfalls nicht.

Delegationsleiter Karl Lamers (CDU) wertete die Reise trotzdem als Erfolg. Sie habe in den deutsch-türkischen Beziehungen „das Eis gebrochen“, sagte er. Die türkische Seite habe „verstanden, dass wir eine Parlamentsarmee haben“. Ankara hatte den Abgeordneten den Zugang zum Stützpunkt wegen der Armenier-Resolution des Bundestags monatelang untersagt. Im Juni hatte das Parlament die Massaker an den Armeniern im Osmanischen Reich vor 100 Jahren als Völkermord verurteilt. Die Türkei als Rechtsnachfolger des Osmanischen Reichs wehrt sich massiv gegen diese Einstufung. Die türkische Regierung hob das Besuchsverbot erst auf, als die Bundesregierung die Resolution für rechtlich nicht verbindlich erklärte.

Die Abgeordneten flogen am Mittwoch mit einem Militärflugzeug nach Incirlik und hielten sich mehrere Stunden dort auf. Neben den deutschen Soldaten, die sich mit Aufklärungs- und Tankflugzeigen am Kampf gegen die Terrormiliz „Islamischer Staat“ beteiligen, trafen sie auch die Kommandeure der türkischen und der US-Streitkräfte.

Die SPD besteht auf ein dauerhaftes Besuchsrecht. „Dies ist eine zwingende Voraussetzung für eine Verlängerung des Bundestagsmandats“, sagte Parlamentsgeschäftsführerin Christine Lambrecht. Der Bundestag entscheidet im Dezember über den Einsatz.