Washington

Obama verteidigt Atomdeal mit Iran

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Es handele sich um eine „einmalige Chance im Leben“, erklärt der US-Präsident. Israel bleibt skeptisch

Washington.  US-Präsident Barack Obama hat das Atomabkommen mit dem Iran vor Skeptikern in Schutz genommen. Es handele sich um eine „einmalige Chance im Leben“, um eine Nuklearbombe zu verhindern und langfristig Sicherheit im Nahen Osten zu schaffen, sagte Obama der „New York Times.“ Angesichts der massiven israelischen Kritik am Deal bekräftigte er den Willen der USA, dem Land im Falle einer Attacke beizustehen.

Die fünf Uno-Vetomächte und Deutschland haben vergangene Woche mit Teheran ein Rahmenabkommen vereinbart, das das iranische Atomprogramm zügeln soll. Im Gegenzug werden die harten Wirtschaftssanktionen gegen den Iran gelockert. Bis zur Ende Juni festgelegten Frist für ein endgültiges Abkommen sollen die Unterhändler nun an technischen Details feilen. Israels Ministerpräsident Benjamin Netanjahu hält die Einigung aber für mangelhaft und will deren Abänderung erreichen oder sie ganz zu Fall bringen.

„Es war eine harte Periode“, räumte Obama mit Blick auf die Kritik an der Initiative ein. Für ihn persönlich sie es jedoch schwierig, wenn seiner Regierung vorgeworfen werde, sich nicht um israelische Interessen zu kümmern. Er hoffe, dass die Menschen verstehen, dass Unstimmigkeiten über bestimmte Politstrategien ihn nicht zu einem Israelgegner machten, erklärte Obama. Zugleich räumte er ein, dass sein diplomatischer Vorstoß im Atomstreit mit dem Iran das Verhältnis zum engen Verbündeten Israel belastet habe.

Die Vorteile der Einigung mit dem Iran überwögen allerdings mögliche Risiken bei Weitem. Erfolgreiche Verhandlungen seien der effektivste Weg, um Iran von einer Atombombe abzuhalten. Die Vorstellung, Teheran könne nicht vom Streben nach einer nuklearer Bewaffnung abgeschreckt werden, stimme schlicht nicht, erklärte Obama. Zugleich betonte der US-Präsident, dass alle Optionen auf dem Tisch lägen, sollte der Iran sich nicht an die Abmachung halten.

Im Übrigen betrachte er die Atomgespräche als Teil einer breiter angelegten Außenpolitik, die Amerikas Macht als Schutzvorrichtung verstehe. Dies ermögliche es ihm, kalkulierbare Risiken einzugehen. „Wir sind stark genug, um diese Initiativen zu testen, ohne uns in Gefahr zu begeben“, sagte Obama. Dazu verwies er auf diplomatische Annäherungen an Kuba und Myanmar.

Allerdings gebe es viele Details, die mit den Iranern noch geklärt werden müssten, schränkte Obama ein. Um sicherzugehen, dass Teheran keine Tricks anwende, würden sich die USA für einen „internationalen Mechanismus“ einsetzen. Dieser soll prüfen können, ob eine Inspektion an einer verdächtigen Atomanlage nötig sei oder iranische Bedenken gegebenenfalls stattgegeben werden.

Zudem würde eine Umsetzung einer Einigung sowohl in seinem Land als auch im Iran „echte politische Schwierigkeiten“ nach sich ziehen. In den USA zeigten sich zuletzt die Republikaner kritisch und warnten vor zu großen Zugeständnissen beim Atomabkommen. Er sei aber gegen ein Gesetz, das dem Kongress das letzte Wort bei Zustimmung oder Ablehnung eines Deals gebe, stellte Obama erneut klar. Er hoffe gleichwohl auf eine Lösung, die es dem Kongress ermögliche, „sich auszudrücken“.

Die Aussicht auf eine Aufhebung der Sanktionen birgt für die westlichen Ölkonzerne ein seltenes Potenzial: Trotz der Sanktionen ist der Iran auch heute noch der fünftgrößte Produzent der Organisation Erdöl exportierender Länder (Opec). 2,81 Millionen Barrel Öl wurden pro Tag im Jahr 2014 im Durchschnitt produziert. Beim Gas verfügt das Land über die zweitgrößten Reserven nach Russland.

( HA )

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