Occupy

Nach zehn Monaten: Polizei räumt Frankfurter Occupy-Camp

Das Occupy-Camp vor der Europäischen Zentralbank in Frankfurt ist Geschichte. Die Stadt hat das Zeltlager räumen lassen. Auf großen Widerstand stieß die Polizei nicht.

Frankfurt/Main. Aus für das Occupy-Camp vor der Europäischen Zentralbank (EZB) in Frankfurt: Nach rund zehn Monaten hat die Polizei das Lager am Montag geräumt. Zuvor hatte das Verwaltungsgericht der Bankenmetropole einen Eilantrag der Aktivisten gegen das Verbot der Stadt abgelehnt. Daraufhin zogen massive Polizeikräfte vor der EZB auf. Die Aktivisten hatten seit dem vergangenen Oktober in den Grünanlagen vor dem Hochhaus der europäischen Zentralbank campiert.

Von den rund 70 Personen im Lager seien 50 – allesamt keine Occupy-Aktivisten – widerstandslos abgezogen, berichtete ein Polizeisprecher. Die übrigen protestierten lautstark mit Trillerpfeifen und Trommeln. Einige ließen sich wegtragen. Dem Sprecher zufolge dauerte es etwa fünf Stunden, bis das Lager leer war. Die Aktion verlief gewaltfrei, Festnahmen gab es nach Angaben der Polizei nicht. Die Beamten bauten die Zelte ab und packten das Inventar ein, das nun bei der Stadt eingelagert werden soll, bis sich Besitzer melden und die Sachen abholen. Die geräumte Grünanlage werde bewacht, sagte der Polizeisprecher.

In der vergangenen Woche war bereits das Düsseldorfer Camp der Occupy-Bewegung ohne größere Gegenwehr geräumt worden. Auch dort wollte das Ordnungsamt die seit Oktober 2011 errichteten Holzhütten und Zelte in der Innenstadt nicht länger dulden.

Die Lager waren nach dem Aufleben der Occupy-Bewegung in den Vereinigten Staaten entstanden. Die Demonstranten wollten damit ihre Ablehnung des Kapitalismus und des Bankensystems unterstreichen. Die Camps zogen aber auch weniger politisch engagierte Menschen an.

Ein gemeinsames Ziel der Menschen in dem Camp – neben Aktivisten auch Ausländer, Angehörige nationaler Minderheiten, Obdachlose oder Drogensüchtige – sei nicht mehr erkennbar, begründete das Verwaltungsgericht. Das Grundrecht auf Versammlungsfreiheit berechtigte nicht dazu, fremdes Grundeigentum nach Belieben in Anspruch zu nehmen. (dpa)