Stuttgart 21

Rechnete die Landesregierung schon 2009 mit Mehrkosten?

Die Landesregierung in Baden-Württemberg soll offenbar bereits 2009 mit Mehrkosten gerechnet haben. Was wusste die Deutsche Bahn?

Stuttgart/Hamburg. Die Landesregierung in Baden-Württemberg hat offenbar schon 2009 unter Ministerpräsident Günther Oettinger (CDU) mit enormen Mehrkosten bei dem Bahnhofsgroßprojekt "Stuttgart 21" gerechnet. Wie das Nachrichtenmagazin "Spiegel“ berichtet, kalkulierten Landesbeamte des damals zuständigen Innenministeriums im Herbst 2009 auf Grundlage von Bahn-Unterlagen mit Gesamtkosten von mindestens 4,9 Milliarden Euro. Die Beamten hielten einen Betrag von bis zu 6,5 Milliarden Euro sogar für wahrscheinlicher.

Oettinger, der heute EU-Kommissar ist, hätte sich daraufhin weitere Berechnungen verbeten. "Auf Wunsch des Herrn MP“ solle derzeit von einer "neuen Kostenberechnung abgesehen werden“, heiße es in dem Vermerk. Entsprechende Zahlen seien "in der Öffentlichkeit schwer kommunizierbar“.

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Die Mitarbeiter äußerten "laut Spiegel“ zudem Bedenken, die ebenfalls zu den Bahnhofsbefürwortern zählende SPD über die neuesten Berechnungen zu informieren. Es sei damit zu rechnen, "dass die SPD bei Bekanntwerden der Kostenentwicklung von dem Projekt abrücken wird“.

Zahlreichen Medienberichten zufolge gibt es Hinweise darauf, dass die Bahn bereits vor der Unterzeichnung der Finanzierungsverträge im April 2009 von Kostensteigerungen wusste. Die mit der Bahn vereinbarte Kostengrenze beträgt 4,5 Milliarden Euro.

Derzeit geht die Bahn offiziell davon aus, dass das bisher auf 4,1 Milliarden Euro kalkulierte Projekt voraussichtlich um 370 Millionen Euro teurer wird. (abendblatt.de/dapd)

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