Karl-Theodor zu Guttenberg muss sich im Bundestag verantworten. Seine Antworten zur Plagiatsaffäre im Live-Ticker bei abendblatt.de
Berlin. Der Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) muss sich im Bundestag zu seiner mutmaßlich abgekupferten Doktorarbeit an der Universität Bayreuth im Bundestag erklären. Die Grünen und die SPD hatten eine Aktuelle Stunde beantragt, um den Minister zu „grillen“, wie das im Fachjargon von Affären heißt. Lesen Sie hier den Live-Ticker bei abendblatt.de:
Britta Hasselmann (Grüne) fragte: „Sie reden von Flüchtigkeitsfehlern.“ Dabei hätten Untersuchungen schon Dutzende plagiiierte Seiten entdeckt worden. Wie halte es Guttenberg da mit seiner Ehrenerklärung in der Doktorarbeit? Was sei von seinem Ehrenwort zu halten?
Guttenberg sagte, es bedürfe einer intensiven Nacharbeit der Vorwürfe. Aber im Internet kursierten Vorwürfe , die er nicht akzeptiere. Er sprach von intensiver Quellenarbeit, während im Plenum höhnisch gelacht wurde.
Die frühere Hamburger Wissenschaftssenatorin Krista Sager (Grüne) sagte: „Wenn Sie schon glauben dass Sie die Menschen, die Sie bewundert haben, für dumm verkaufen können, wie glauben Sie dann den wissenschaftlichen Betrieb für dumm verkaufen zu können?
Guttenberg sagte: „Ich habe die Fehler unbewusst und ohne Täuschungsabsicht gemacht.
Die Fragestunde entpuppte sich als ein Kreuzverhör, das mit Schmähungen gegen Guttenberg und Verteidigungsbuhen gegen die Fragesteller emotional angereichert wurde.
Sager hakte nach: Was sagen Sie den Menschen, die jetzt an ihrer Promotion arbeiten? Auch die stehen unter schwierigen finanziellen und familiären Bedingungen?“ Sager sprach von Täuschungsmanövern .
Guttenberg erwiderte, er verstehe den logischen Schluss Sagers nicht. Er sagte, er habe seine Konsequenzen gezogen und den Titel niedergelegt. Und: „Wenn man mal nicht mehr im politischen Geschäft steht, werde ich die Fehler aufarbeiten.“
Guttenberg rechtfertigt sich, dass er den Wissenschaftlichen Dienst in Anspruch genommen habe. Er habe sich bei der Doktorarbeit korrekt verhalten. Er bat um Rücksicht, weil er als junger Familienvater und junger Politiker während des Abfassens der Arbeit schwer unter Druck gestanden habe.
Guttenberg ging auch in die Offensive: „Ein Plagiat setzt voraus, dass ich bewusst und vorsätzlich getäuscht habe .“ Das habe er nicht. Und er warnte mit Blick auf den Grünen Jürgen Trittin : Ein Urteil über seine, Guttenbergs Arbeit könne eine strafrechtliche Relevanz haben. Heißt: Er drohte, Trittin wegen übler Nachrede zu verklagen .
Der Grüne Kai Gehring wollte von Guttenberg wissen, welches Signal von einem Minister ausgehe, der eine Doktorarbeit abgeschrieben habe.
Guttenberg erklärte, er habe sich bereits aufrichtig entschuldigt . „Das ist das Signal, das man geben kann, wenn man Fehler gemacht hat.“
Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen (CDU) sieht ihren Kabinettskollegen Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) angesichts der Diskussionen um seine Doktorarbeit und die Plagiatsaffäre in einer „schwierigen Lage“. Einen möglichen Rücktritt kommentierte sie nicht. „Wie er sich den Vorwürfen stellt und reinen Tisch macht, wird mit darüber entscheiden, welches Bild sich die Menschen von ihm als Politiker machen“, sagte von der Leyen der „Rheinischen Post“. Der Nachrichtenagentur dpa sagte von der Leyen: „Ich vertraue fest darauf, dass Karl-Theodor zu Guttenberg diese schwierige Situation meistert. Ich werde ihm, wo es geht, den Rücken stärken.“
Das Image des Verteidigungsministers hat Kratzer bekommen. Nach einer Umfrage für den „Stern“ hat vor allem sein Ruf gelitten, glaubwürdig, gradlinig und vorbildlich zu sein. Glaubwürdigkeit etwa bescheinigt ihm nur noch jeder Zweite (50 Prozent) – neun Punkte weniger als in einer entsprechenden Umfrage vor drei Wochen. Knapp ein Viertel der Befragten (24 Prozent) erklärte, der Minister habe bei ihnen an Vertrauen verloren. Mit 70 Prozent sagte jedoch die große Mehrheit, an ihrem Vertrauen zu dem Minister habe sich nichts geändert. Fast drei Viertel (73 Prozent) sprachen sich Ende voriger Woche für seinen Verbleib im Amt aus. Sogar die Anhänger von SPD, Grünen und der Linken waren mehrheitlich gegen einen Rücktritt. Für die repräsentative Umfrage, die allerdings vor dem Einräumen von „gravierenden Fehlern“ durch den Minister stattfand, wurden am Donnerstag und Freitag 1004 Bundesbürger befragt.
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Kanzlerin Angela Merkel (CDU) begrüßte den Verzicht und sicherte dem Minister ihre Unterstützung zu. Die Opposition sieht die Affäre damit aber nicht ausgestanden. SPD-Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier legte Guttenberg den Rücktritt nahe. Vor dem Auftritt im Bundestag stärkte CDU-Generalsekretär Hermann Gröhe dem Verteidigungsminister den Rücken. „Er hat sich sehr deutlich zu eigenen Fehlern bekannt und sich entschuldigt“, sagte Gröhe der „Mitteldeutschen Zeitung“.
Der Vorsitzende des Bundeswehrverbandes, Oberst Ulrich Kirsch, sieht den Ruf von Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) durch die Plagiatsvorwürfe auch in der Bundeswehr als beschädigt an. In der Truppe sei „etwas ordentlich angekratzt, das ist gar keine Frage“, sagte Kirsch im Bayerischen Rundfunk. Die Vorwürfe seien zwar bei den Soldaten im Auslandseinsatz weniger ein Thema, dafür aber umso mehr bei den in Deutschland stationierten. „Da wird der Kopf geschüttelt nach dem Motto: hat das jetzt auch noch sein müssen.“ Schon bei den Vorfällen auf der Gorch Fock sei das Krisenmanagement nicht überzeugend gewesen.
