Südafrika: ANC zwingt Mbeki zum Rücktritt

Mbeki kündigt Rücktritt an

Der südafrikanische Präsident Thabo Mbeki steht vor dem Ende seiner politischen Karriere. Die Regierungspartei ANC forderte den 66-Jährigen zum Rücktritt auf, wie Generalsekretär Gwede Mantashe nach einem Treffen des Vorstands vor Journalisten sagte.

Johannesburg. Mbeki willigte laut seinem Sprecher ein zurückzutreten. Einen Zeitpunkt nannte er jedoch nicht. Mbeki steht im Verdacht, hinter einem Korruptionsverfahren gegen seinen Rivalen Jacob Zuma zu stecken, der ihn im Dezember als ANC-Vorsitzenden abgelöst hatte und die Partei als Spitzenkandidat in den Wahlkampf führen soll.

"Der ANC hat entschieden, den Präsidenten der Republik vor dem Ende seines Mandats abzuberufen", sagte Mantashe. Mit diesem Schritt solle die Partei von Neuem vereint werden. Mbeki nehme die Entscheidung des ANC an, sagte sein Sprecher Mukoni Ratshitanga dem privaten Rundfunksender 702. Dem Sender zufolge berief Mbeki eine Sondersitzung des Kabinetts für Sonntagnachmittag ein. Dann solle über das weitere Vorgehen beraten werden, hieß es. Mbekis Mandat läuft eigentlich noch bis Mitte 2009.

Hintergrund für die Querelen innerhalb des ANC ist ein Gerichtsentscheid aus der vergangenen Woche, in dem die politische Einflussnahme durch die Regierung Mbeki in einem Korruptionsverfahren gegen Parteichef Zuma angeprangert wurde. Das Gericht in Pietermaritzburg erklärte die Entscheidung der Staatsanwaltschaft vom Dezember 2007, Zuma strafrechtlich zu verfolgen, wegen Verfahrensfehlern für "null und nichtig". Das Gericht machte jedoch deutlich, dass die Entscheidung nichts über die Schuld oder Unschuld des Angeklagten aussage. Zuma werden Korruption, Geldwäsche, Erpressung und Betrug zur Last gelegt.

Mbeki und Zuma gelten als verfeindet. Mbeki war im Dezember in einer Kampfabstimmung auf einem Parteitag durch Zuma von der ANC-Spitze verdrängt worden. Zuma soll den seit 1994 regierenden ANC im kommenden Jahr in den Wahlkampf führen und gilt damit als wahrscheinlich zukünftiger Präsident des Landes. Der 66-jährige Mbeki war 1999 auf Nelson Mandela gefolgt.