Bundeswehr: Truppenverstärkung

Tausend neue Soldaten in Afghanistan

Verteidigungsminister Franz Josef Jung (CDU) teilte heute mit, dass die ISAF-Streitkräfte mehr Spielraum für ihre Aufgaben bekommen sollen. Deshalb will er die internationale Schutztruppe auf 4500 Mann aufstocken.

Berlin. Der Bundestag stimmt im Herbst über das Mandat ab. Bereits ab dem ersten Juli soll eine schnelle Eingreiftruppe zum Schutz der ISAF im Norden des Landes eingesetzt werden. Außerdem wollen die Deutschen sich stärker in der Ausbildung afghanischer Soldaten engagieren.

Parallel zur Aufstockung des ISAF-Mandats soll das Mandat für den US-geführten internationalen Anti-Terror-Kampf "Operation Enduring Freedom" (OEF) nach Jungs Angaben von 1400 auf 800 Soldaten reduziert werden. Derzeit sind unter OEF-Mandat 260 deutsche Marinesoldaten am Horn von Afrika im Einsatz.

Grundlage für den Vorschlag des Ministers ist der militärische Ratschlag des Generalinspekteurs Wolfgang Schneiderhan. Er legte dem Minister dar, wie viele Soldaten die Bundeswehr in dem Krisenland brauche, um ihre Aufgaben zu erfüllen und die Sicherheit der eigenen Truppe zu gewährleisten. Jung hatte die Verteidigungs-Obleute der Bundestagsfraktionen am Morgen informiert.

Die jetzige Obergrenze von 3500 Bundeswehrsoldaten war in der Vergangenheit zeitweise überschritten worden. Aus der Bundeswehr hatte es am Montag geheißen, eine vom Bundestag festgelegte neue Obergrenze solle nicht gleich wieder ausgeschöpft werden. Die Streitkräfte sollten vielmehr in die Lage versetzt werden, mit einigen hundert Reservekräften flexibel auf neue Gefahrensituationen reagieren zu können. Der ISAF fehlen nach Angaben des deutschen NATO-Generals Egon Ramm insgesamt noch 6000 Soldaten. Derzeit umfasst sie rund 52 000 Mann.

Friedensgruppen und die oppositionelle Linke sehen in einer Aufstockung des Bundeswehrkontingents eine weitere Eskalation. Sie fordern mehr zivile Hilfe für Afghanistan. FDP und Grüne warfen Jung Führungsschwäche vor. Die FDP-Politikerin Elke Hoff sprach in der "Leipziger Volkszeitung" von "mangelndem Mut zur Führung", weil die Diskussion über die notwendigen Anforderungen an den Einsatz "nur hinter den Kulissen" geführt werde. Der Grünen-Politiker Winfried Nachtwei sagte: "Dieser defensive Umgang mit den Problemen, aber auch mit den Leistungen für Afghanistan spielt der Linken in die Hände."

SPD-Fraktionschef und Ex-Verteidigungsminister Peter Struck hat Schneiderhan dagegen Unterstützung der Sozialdemokraten zugesichert. Auch in der Union besteht Einigkeit darüber, dass die Bundeswehr in Afghanistan mehr Handlungsspielraum haben müsse.