Verfassungsschutzbericht 2007

Mehr gewaltbereite Islamisten in Hamburg

Die Gruppe der vom Hamburger Verfassungsschutz beobachteten gewaltbereiten Islamisten ist größer geworden. Waren es 2006 noch 180 Personen, stieg diese Zahl im vergangenen Jahr auf rund 210, sagte Hamburgs Innensenator Christoph Ahlhaus (CDU) bei der Vorstellung des Verfassungsschutzberichtes 2007 am Donnerstag.

Diese Steigerung liege vor allem an der "verbesserten Einblicktiefe des Hamburger Verfassungsschutzes in die extremistische Szene", erklärte der Leiter des Landesamtes für Verfassungsschutz, Heino Vahldieck. "Wir sind da besser geworden."

Nach den Terroranschlägen vom September 2001 wurde das Personal der Behörde deutlich aufgestockt. Nach Ahlhaus' Überzeugung ist der Verfassungsschutz ein funktionierendes Frühwarnsystem für die wehrhafte Demokratie. In diesem Bereich werde es keine Einsparungen geben, versicherte er.

Einen starken Anstieg auf 98 Fälle registrierte der Verfassungsschutz bei linksextremistisch motivierten Straftaten. 2006 hatte es nur 18 derartige Fälle gegeben. Grund seien die Aktivitäten der Linksextremisten gegen das europäisch-asiatische ASEM-Treffen in Hamburg und den G8-Gipfel in Mecklenburg-Vorpommern im vergangenen Jahr. Bei rechtsextremistischen Straftaten gab es 2007 einen Rückgang auf 332 Fälle, nach 400 Delikten im Vorjahr. Darunter waren 22 Gewaltdelikte (2006: 29 Fälle).

( lno )