Zum Wintersemester

Senat senkt Studiengebühren auf 375 Euro

Der schwarz-grüne Senat in Hamburg hat eine Neuregelung der Studiengebühren beschlossen. Der Betrag pro Semester wird nach der Entscheidung vom Dienstag von derzeit 500 auf 375 Euro reduziert und muss künftig erst nach Ende des Studiums zurückgezahlt werden.

Bei Jahresbruttoeinkünften bis 30.000 Euro bleibt das Darlehen zinsfrei. Erstmalig werde die neue Gebührenregelung zum Wintersemester 2008/09 angewendet. Die daraus resultierenden Kosten werde die Stadt übernehmen, hieß es.

Die Hochschulen erhalten den Gegenwert der gestundeten Gebühren von der Hamburgischen Wohnungsbaukreditanstalt, die mit der Abwicklung der neuen Regelung betraut wird. Der Gesetzentwurf, der noch von der Hamburger Bürgerschaft beschlossen werden muss, sieht nach Angaben der Senatskanzlei außerdem vor, dass die Entscheidung über Exmatrikulationen künftig im Ermessen der einzelnen Hochschulen liegt. Festgehalten werde jedoch an dem Grundsatz, dass die Exmatrikulation die letzte Konsequenz aus der Weigerung ist, die Studiengebühr zu zahlen.

Die Hamburger Wissenschaftssenatorin Herlind Gundelach (CDU) erklärte: "Wir bieten den Studierenden ein in Deutschland einmaliges Modell zur Zahlung der Studiengebühren an." Aufgrund der grundsätzlich nachgelagerten Erhebung nach Beendigung des Studiums, gekoppelt an eine großzügige Einkommensgrenze, könnten sie ohne finanziellen Druck ihr Studium beenden. Und den Hochschulen würden weiterhin die dringend benötigten Mittel zufließen.

Die Hamburger CDU und Grün-Alternative Liste (GAL) hatten sich in ihren Koalitionsverhandlungen auf dieses neue Modell geeinigt.

( ap )