Libanon

Libanon hat neuen Staatspräsidenten

General Michel Suleiman wurde im 20. Anlauf zum neuen Staatspräsidenten Libanons gewählt. Wahl war dank Kompromiss möglich.

Beirut. Das libanesische Parlament hat am Sonntag Armeekommandeur General Michel Suleiman zum neuen Staatspräsidenten gewählt. Damit wurde eine 18-monatige Staatskrise beigelegt. Zahlreiche frühere Versuche, einen neuen Präsidenten zu wählen, waren am Widerstand der schiitischen Hisbollah und ihrer Verbündeten gescheitert. Der Libanon war seit Ende der Amtszeit von Präsident Émile Lahoud im vergangenen November ohne Staatsoberhaupt.

Die Wahl des 59-Jährigen Suleimans erfolgte erst im 20. Anlauf. Sie war durch einen Kompromiss zwischen der pro-westlichen Regierung und der Opposition unter Führung der Hisbollah möglich geworden, der am vergangenen Mittwoch bei Verhandlungen im Golfemirat Katar erzielt worden war. Bislang hatte die schiitische Hisbollah, die vom Iran und von Syrien unterstützt wird, die Wahl verhindert.

Das Amt des Präsidenten kann nach dem libanesischen Proporz-System nur ein maronitischer Christ bekleiden. Der Parlamentspräsident muss danach Schiit sein, der Regierungschef ein sunnitischer Muslim. Die Kompromissformel von Katar sieht nun vor, dass nach der Wahl von Suleiman zum Präsidenten eine neue Regierung der nationalen Einheit gebildet wird. 16 Ministerposten sind für die Regierungsmehrheit vorgesehen, elf für die Opposition, drei Kabinettsmitglieder werden vom Staatschef direkt benannt.

Wer neuer Ministerpräsident werden soll, stand noch nicht fest. Der christliche Ex-Präsident Amin Gemajel schlug dafür den Vorsitzenden der Zukunftsbewegung, Saad Hariri, vor. Hariris Vater, Ex-Ministerpräsident Rafik Hariri, war im Februar 2005 in Beirut einem Anschlag zum Opfer gefallen.

Michel Suleiman

General Suleiman ist zwar Militär durch und durch, eine Lösung für sein Land sieht er aber nur in einer politischen Einigung. "Sicherheit kann nie mit Gewalt erreicht werden, sondern nur durch politischen Willen. Eine einzige Partei kann das Land nicht aufbauen", sagte er am Sonnabend.

Suleiman ist seit Jahrzehnten verbunden mit der Armee. Nachdem er 1948 im nordlibanesischen Amschit als Sohn eines Sicherheitsbeamten zur Welt kam, wurde er 1967 Soldat. Er besuchte die Militärschule in Beirut und studierte Politik- und Verwaltungswissenschaften an der Libanesischen Universität. "Die Armee ist mein Leben, ich bin ihr verpflichtet und werde es niemals zulassen, dass sie gespalten wird", sagte er kürzlich. Diese Politik setzte er konsequent um: Als nach dem Mordanschlag auf den früheren Ministerpräsidenten Rafik Hariri im Februar 2005 Massenproteste gegen Syriens Militärpräsenz begannen, schritt die Armee nicht ein. Eine Ausgangssperre verhängte Suleiman während seiner knapp zehn Jahre als Armeechef nur ein Mal. Im Januar 2007 beendete er so anhaltende Kämpfe zwischen Sunniten und Schiiten.

Respekt gewann Suleiman zudem durch militärischen Erfolg. Im vergangenen Jahr besiegte die Armee nach verlustreichen monatelangen Kämpfen die radikale Palästinensermiliz Fatah el Islam, die sich im Flüchtlingslager Nahr el Bared im Nordlibanon verschanzt hatte.