Der DGB-Vorsitzende Michael Sommer hat zum Tag der Arbeit die Ausweitung von Niedriglohnjobs und Leiharbeit in Deutschland kritisiert und die Bundesregierung zum Gegensteuern aufgefordert. Millionen Arbeitnehmer erhielten nur Armutslöhne, sagte Sommer am Donnerstag in Mainz auf der Hauptkundgebung des Deutschen Gewerkschaftsbundes. Deshalb sei die Einführung von Mindestlöhnen überfällig. "Arbeit darf nicht arm machen", erklärte Sommer.
Es gebe immer weniger Normalverdiener, dafür wachse die Zahl der ganz Armen auf der einen und der ganz Reichen auf der anderen Seite, sagte Sommer. Dies sei ein Alarmsignal. Mehr als eine Million Menschen bekämen trotz eines sozialversicherungspflichtigen Jobs so wenig Geld, dass sie zum Überleben ergänzende Sozialhilfe brauchten. Weitere zweieinhalb Millionen Menschen bekämen weniger als die Hälfte des Durchschnittslohns in Deutschland, fuhr Sommer fort.
Ziel des DGB seien ein Mindestlohn von 7,50 Euro und gleiche Arbeitsbedingungen für Leiharbeiter und Stammbelegschaften. Leiharbeit dürfe nicht zu einem Instrument von Lohn- und Sozialdumping werden. Nur ausreichend bezahlte Arbeit sichere den Menschen auch im Alter ein Auskommen, sagte Sommer mit Blick auf die Rentendiskussion.
Zur Diskussion über eine mögliche Vollbeschäftigung in Deutschland sagte Sommer, hier seien sowohl die Unternehmen als auch die Politik gefragt, mehr zu investieren, um Beschäftigung zu schaffen und zu sichern. Die Unions-Parole "Sozial ist, was Arbeit schafft" bezeichnete Sommer als "unsoziale Verlogenheit". Es dürften nicht nur Niedriglohnjobs geschaffen werden. Die Kundgebungen des DGB stehen dieses Jahr unter dem Motto "Gute Arbeit muss drin sein!".
Auch der SPD-Vorsitzende Kurt Beck forderte auf der Kundgebung die Einführung eines gesetzlichen und flächendeckenden Mindestlohns. Dazu habe die rheinland-pfälzische Landesregierung im Herbst eine Bundesratsinitiative gestartet. Zudem setzte sich Beck laut einer vorab verbreiteten Mitteilung der Mainzer Staatskanzlei für die gleiche Entlohnung von Leiharbeitnehmern und Stammbelegschaften ein.
Darüber hinaus forderte der rheinland-pfälzische Ministerpräsident die Unternehmen auf, die Arbeitnehmer am Aufschwung zu beteiligen. Während die Managergehälter und Unternehmensgewinne in den vergangenen Jahren um jeweils 20 Prozent gestiegen seien, seien die Reallöhne um 0,4 Prozent gesunken. Dabei hätten die Arbeitnehmer einen entscheidenden Teil beigetragen, dass es zum Aufschwung am Arbeitsmarkt kommen konnte.
"Die Stärke der deutschen Wirtschaft liegt in der Qualität und dem Wissen der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer. Deutschland darf nicht auf 'billig' setzen sondern auf 'gut'", sagte Beck laut der Mitteilung. Deshalb dürfe auch Bildung nicht von der Herkunft abhängen. Zugleich warnte der SPD-Chef in der aktuellen Rentendiskussion davor, Jung gegen Alt aufzubringen. Die Lebensleistung der älteren Generation dürfe nicht vergessen werden.
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