Sicherheitspolitik: USA erzielen Durchbruch

Abkommen zu Raketenabwehr

Die USA und Tschechien haben sich über den Aufbau eines Raketenschutzschildes in Osteuropa geeinigt. Auch die Nato sagte dem Projekt ihre Unterstützung zu.

Bukarest. Der US-Plan sieht vor, in Tschechien eine Radarstation zur Erfassung feindlicher Flugkörper aufzubauen. In Polen sollen zehn dazugehörige Abfangraketen stationiert werden.

Das Abkommen mit Tschechien solle in Kürze unterzeichnet werden. Das ließen die USA und Tschechien am Donnerstag am Rande des Nato-Gipfels in Bukarest verlauten. Über die Umsetzung in Polen wird derzeit noch verhandelt. Die USA wollen Polen für die Aufstellung der Raketen Rüstungshilfen anbieten.

Gegenwind erhält das Vorhaben jedoch aus Russland. US-Präsident George W. Bush will am kommenden Sonntag mit Wladimir Putin erneut zu Gesprächen über die Raketenabwehr zusammentreffen. Zuletzt hatte es Anzeichen gegeben, die eine Einigung möglich erscheinen ließen. Zudem forderte die Nato Russland auf, seine Einwände gegen das Programm fallenzulassen.

Nato-Generalserketär Jaap de Hoop Scheffer sagte am Donnerstag, die Abschlusserklärung des Gipfeltreffens soll das Projekt als Beitrag für den Schutz Europas vor der Bedrohung durch Langstreckenraketen würdigen. Außerdem sollen die Nato-Mitglieder in der Erklärung angehalten werden, nach Wegen zu suchen, wie das Programm mit künftigen Raketenschutzschilden an anderen Orten verbunden werden kann.

Beschlossen wurde bereits ein ergänzendes System zur Abwehr von Kurzstreckenwaffen. Dieses soll Teile der Türkei, Griechenlands, Rumäniens und Bulgariens erfassen, die nicht unter den Schutzschild der USA fallen würden. Ziel ist in ein effektives Abwehrsystem gegen Angriffe aus Ländern des Nahen und Mittleren Ostens.