Hessen

Koch glaubt an Jamaika

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Der hessische Ministerpräsident Roland Koch (CDU) glaubt nach wie vor an eine Jamaika-Koalition mit Grünen und FDP unter seiner Führung.

Berlin. "Immerhin bin ich Landesvorsitzender einer Partei, die in den großen Kommunen des Landes mit den Grünen an vielen Stellen eng und vertrauensvoll zusammenarbeitet stets unter Einschluss der FDP", sagte Koch der Tageszeitung "Die Welt". Hessen sei das Bundesland "mit der dichtesten Koalitionsstruktur zwischen CDU, FDP und Grünen".

Wesentlich skeptischer bleibt dagegen der hessische Grünen-Vorsitzende Tarek Al-Wazir: Er nannte in einem Interview des selben Blattes eine Jamaika-Koalition die "unwahrscheinlichste von allen Optionen". Mit Blick auf die am 5. April startende geschäftsführende Koch-Regierung in Wiesbaden kündigte Al-Wazir an zu prüfen, ob Koch eine 180-Grad-Kehrtwende in der Schul- und Energiepolitik sowie bei den Studiengebühren aufbringe. "Wenn das kommt, stimmen wir von Fall zu Fall natürlich zu", sagte der Grünen-Politiker der die CDU im politischen Spektrum "rechts außen" verortet.

Koch verwies dagegen auf die großen Gemeinsamkeiten mit den Grünen: "Die Sozialisten bevorzugen eher kollektive Lösungen, die Grünen tun das eher nicht." In der Bildungs- und Energiepolitik etwa gebe es Übereinstimmung. In der Frage der erneuerbaren Energien herrsche bei den Grünen ein Pragmatismus, den er bei der SPD nicht finden könne, sagte Koch. Die CDU habe jahrelang mit den Grünen eine heftige Diskussion über Parlament und Rechtsstaat geführt. "Die war sehr emotional - ist jetzt aber erledigt."

Am 5. April beginnt in Hessen die neue Legislaturperiode. Die Landesregierung ist ab diesem Tag nur noch geschäftsführend im Amt. Bislang ist die Bildung einer Koalition gescheitert, weil weder Rot-Grün noch Schwarz-Gelb bei der Landtagswahl im Januar eine Mehrheit erreichten. Eine Ampelkoalition mit SPD und Grünen lehnt die FDP ab, einem Jamaika-Bündnis mit CDU und FDP sehen die Grünen dagegen sehr skeptisch.

Al-Wazir geht nach eigenen Worten davon aus, dass die Parteien in Hessen im kommenden halben Jahr zu Sachpolitik übergehen. Unter der geschäftsführenden Regierung Koch werde sich das Problem "Wer mit wem" von allein klären.

( ap )